Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.312 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Digitale Transformation schweizweit mit gebündelten Kräften angehen!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

So funktioniert das Parlament ↗

Hintergrund

  • Gallen reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Art. 160 Abs. 1 der Bundesverfassung und Art. 115 des Parlamentsgesetzes reicht der Kanton St.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Gallen Folge zu geben; dies nicht nur, weil sie aus dem Kanton St.»

Auszug

Ich spreche für die Minderheit der Kommission und beantrage Ihnen, der Standesinitiative St. Gallen Folge zu geben; dies nicht nur, weil sie aus dem Kanton St. Gallen kommt, einer der treibenden Kräfte in der Digitalisierung und dem Kanton der Olma-Bratwurst - nein, auch inhaltlich überzeugt die Initiative.

29.04.2026, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur hat sich mit der Initiative des Kantons St.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur hat sich mit der Initiative des Kantons St. Gallen befasst, die nationale Koordination im Bereich der digitalen Transformation zu stärken.

29.04.2026, 19:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich stellt sich die Frage, warum wir ein solches Anliegen hier in diesem Saal überhaupt diskutieren müssen.»

Auszug

"Digitale Transformation schweizweit mit gebündelten Kräften angehen!" - so lautet der Titel der Standesinitiative St. Gallen. Das tönt gut. Tatsächlich stellt sich die Frage, warum wir ein solches Anliegen hier in diesem Saal überhaupt diskutieren müssen. Konkret lädt der Kanton St.

29.04.2026, 19:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Blunschy, Baumann, Brizzi, Christ, Marti Min Li, Meier Andreas, Piller Carrard, Prelicz-Huber, Rosenwasser, Stämpfli): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Blunschy…»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.04.2026, 19:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Art. 160 Abs. 1 der Bundesverfassung und Art. 115 des Parlamentsgesetzes reicht der Kanton St.1
    + 4 mehr
    • Gallen folgende Standesinitiative ein:
    • Die Bundesversammlung wird eingeladen, dahingehend tätig zu werden, dass eine Bundesstelle (z. B. die Bundeskanzlei) technische, organisatorische und prozedurale Standards festlegen kann, welche die Nutzerfreundlichkeit, Sicherheit, Qualität des Datenmanagements und Interoperabilität von elektronischen Services verbessern.
    • Die Standards können für die Verwaltungen des Bundes, der Kantone, der Gemeinden und für mit öffentlichen Aufgaben betraute Dritte für verbindlich erklärt werden.
    • Die Setzung von Standards, die für die Kantone und Gemeinden verbindlich sind, bedarf der Zustimmung der Organisation «Digitale Verwaltung Schweiz».1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 2 mehr
    • Frage von St.
    • Gallen wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.312 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 84:103 (1 Enth.)
    ↩