Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Florence BrenzikoferBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Die Schweiz hat Nachholbedarf in Bezug auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Chancengerechtigkeit von Kindern und Jugendlichen sowie die Zugänglichkeit, Qualität und Bezahlbarkeit der familienergänzenden Bildung und Betreuung.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz hat Nachholbedarf in Bezug auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Chancengerechtigkeit von Kindern und Jugendlichen sowie die Zugänglichkeit, Qualität und Bezahlbarkeit der familienergänzenden Bildung und Betreuung.1
    + 4 mehr
    • Der Entwurf des Bundesgesetzes über die Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung ( UKibeG ) bietet einen optimalen Hebel, um diese drei Punkte zu verbessern.
    • Mit dem Modell des Nationalrats liegt eine umsetzungsbereite Gesetzeslösung auf dem Tisch.
    • Dennoch die WBK-S hat beschlossen, eine weitere Vernehmlassung zum Ansatz der sogenannten Betreuungszulage zu eröffnen.
    • Dabei ist die Lage zu ernst, um noch länger auf eine definitive Lösung zu warten – die seit langem prognostizierte Betreuungskrise ist leider längst Realität.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wie er in seiner Stellungnahme vom 15. Feburar 2023 zum Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des   Nationalrates vom 14.1
    + 4 mehr
    •   Dezember 2022 zur Parlamentarischen Initiative «Überführung der Anstossfinanzierung in   eine   zeitgemässe   Lösung» (BBl 2023 598) ausgeführt hat, teilt der Bundesrat die Auffassung, dass die familienergänzende Kinderbetreuung weiterhin gefördert werden müsse und dass die öffentliche Hand die Eltern finanziell stärker entlasten soll.
    • Er lehnt aber einen Bundesbeitrag, mit dem die Kosten der Eltern für die familienergänzende Kinderbetreuung gesenkt werden sollen ab.
    • Zum einen ist die familienergänzende Kinderbetreuung in der Kompetenz der Kantone und auch in der Verantwortlichkeit der Arbeitgeber, zum anderen erlaubt die angespannte finanzielle Situation des Bundes kein weiteres Engagement.
    • Der Bundesrat wird bis im Sommer anlässlich der Verabschiedung der Botschaft zur Volksinitiative «Für eine gute und bezahlbare familienergänzende Kinderbetreuung für alle (Kita-Initiative)» zum Entwurf der WBK-S Stellung nehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3122 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
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