Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Katja Stettler-RiemBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die zolltarifliche Begünstigung der Importe von Halbfertig- und Fertigprodukten des Zolltarifkapitels 19 - insbesondere Teiglinge und Backwaren - aufzuheben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Diese vier heute auf Ihrer Traktandenliste stehenden Motionen sind eng miteinander verbunden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese vier heute auf Ihrer Traktandenliste stehenden Motionen sind eng miteinander verbunden. Sie alle haben zum Ziel, die Produktion von panierbaren Getreideprodukten in der Schweiz zu stärken, indem auf einen Grenzschutz gesetzt wird.

14.09.2026, 20:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich nur zur Motion 24.3127.»

Auszug

Ich äussere mich nur zur Motion 24.3127. Die Motion nimmt ein reales Anliegen auf. Die Schweizer Landwirtschaft und die verarbeitende Lebensmittelindustrie stehen unter Druck. Gerade beim Brotgetreide, bei Teiglingen und Backwaren spüren viele Betriebe den Wettbewerb aus dem Ausland sehr direkt.

14.09.2026, 20:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich unterstütze ich die Motion 24.3127 und lade Sie ein, der Minderheit Salzmann zu folgen, denn die Zahlen zeigen eine besorgniserregende Entwicklung für die Schweizer Bäckerei- und Getreideverarbeitungsbranche.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Tatsächlich unterstütze ich die Motion 24.3127 und lade Sie ein, der Minderheit Salzmann zu folgen, denn die Zahlen zeigen eine besorgniserregende Entwicklung für die Schweizer Bäckerei- und Getreideverarbeitungsbranche.

14.09.2026, 19:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Schweizer Brotgetreide hat in den letzten Jahren kontinuierlich an Marktanteilen verloren.»

Auszug

Das Schweizer Brotgetreide hat in den letzten Jahren kontinuierlich an Marktanteilen verloren. Die Brotgetreidefläche ist um mehr als 20 000 Hektaren zurückgegangen. Gleichzeitig hat sich der Import von entsprechenden Halbfertig- und Fertigprodukten in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt.

14.09.2026, 19:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Salzmann spricht über den Antrag seiner Minderheit zur Motion 24.3127.»

14.09.2026, 19:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die zolltarifliche Begünstigung der Importe von Halbfertig- und Fertigprodukten des Zolltarifkapitels 19 - insbesondere Teiglinge und Backwaren - aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Zölle für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse, darunter auch für die Backwaren in Kapitel 19 der schweizerischen Zolltarifstruktur, sind im Bundesgesetz über die Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.72) geregelt.
    • Die Zollabgaben für diese Erzeugnisse bestehen aus einem fixen Industrieschutzelement und einem variablen Agrarschutzelement (beweglicher Teilbetrag).
    • Das Agrarschutzelement soll für die Schweizer Agrar- und Nahrungsmittelindustrie den Preisnachteil der heimischen Agrarrohstoffe ausgleichen.
    • Um sicherzustellen, dass der Ausgleich den Marktbedingungen entspricht, werden die beweglichen Teilbeträge regelmässig angepasst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3127 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2024 — Herbstsession 2024 · 110:72 (2 Enth.)
    ↩