
← Start24.3134 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schweizerwappen für Nationalmannschaften
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Wappenschutzgesetz dahingehend anzupassen, dass den schweizerischen Nationalmannschaften die rechtmässige Verwendung des Schweizerwappens ermöglicht wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Wappenschutzgesetz dahingehend anzupassen, dass den schweizerischen Nationalmannschaften die rechtmässige Verwendung des Schweizerwappens ermöglicht wird.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Das Wappenschutzgesetz (WSchG; SR 232.21) ist im Rahmen der sogenannten «Swissness»-Vorlage am 1.
-   Januar 2017 in Kraft getreten.
- Es macht eine klare Unterscheidung zwischen dem Schweizerkreuz und dem Schweizerwappen: Das Schweizerkreuz einschliesslich der Schweizer Flagge (weisses Kreuz in rotem Quadrat) darf von allen verwendet werden, welche die Voraussetzungen zur Verwendung der Bezeichnung «Schweiz» erfüllen.
- Das Schweizerwappen hingegen, also das Schweizerkreuz in einem Wappenschild, darf grundsätzlich nur von der Eidgenossenschaft gebraucht werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört