Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3136 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Planungsdreieck (Angebot, Infrastruktur, Rollmaterial) im ÖV besser im parlamentarischen Prozess verankern und Folgekosten transparent ausweisen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Benedikt WürthSGSt. Gallen reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie der Planungsprozess zur Vorbereitung der öV-Ausbauschritte sinnvoll ergänzt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Wie Herr Ständerat Würth gesagt hat, ist der Bundesrat bereit, den Planungsprozess der Ausbauschritte mit Blick auf die Umsetzbarkeit und die Folgekosten zu überprüfen, und beantragt Ihnen entsprechend die Annahme des Postulates.»

Auszug

Wie Herr Ständerat Würth gesagt hat, ist der Bundesrat bereit, den Planungsprozess der Ausbauschritte mit Blick auf die Umsetzbarkeit und die Folgekosten zu überprüfen, und beantragt Ihnen entsprechend die Annahme des Postulates.

10.06.2024, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bedanke mich beim Bundesrat für den Antrag auf Annahme des Postulates.»

Auszug

Ich bedanke mich beim Bundesrat für den Antrag auf Annahme des Postulates. Ich mache es darum kurz und lege auch meine Interessenbindung als Präsident der Schweizerischen Südostbahn offen.

10.06.2024, 18:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

10.06.2024, 18:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie der Planungsprozess zur Vorbereitung der öV-Ausbauschritte sinnvoll ergänzt werden kann.1
    + 2 mehr
    • Insbesondere sind die betriebliche Umsetzbarkeit und die betrieblichen sowie verkehrlichen Folgekosten klarer und umfassender auszuweisen und in die Bewertung der für das Angebotskonzept notwendigen Infrastrukturen miteinzubeziehen.
    • Dabei sollen die Transportunternehmen und Infrastrukturbetreiber systematischer einbezogen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 3 mehr
    • Im Rahmen des nachfolgenden Ausbauschritts (Botschaft 2030) ist vorgesehen, die Bewertungsgrundlagen zu überarbeiten und damit die Anliegen des vorliegenden Postulats aufzunehmen.
    • Eine Berichterstattung erfolgt über die Botschaft 2026, die Umsetzung erfolgt über die Erarbeitung und Publikation der Planungsgrundlagen für die Botschaft 2030.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3136 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩