Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3140 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Innovatives Umfeld für KI-Testing und -Förderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Matthias MichelZGZug reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Aspekte zur Regulierung und Förderung Künstlicher Intelligenz zu prüfen und die entsprechenden Abklärungen in den vorgesehenen Bericht zu Regulierungsansätzen für Künstliche Intelligenz (KI) aufzunehmen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 13.10 Uhr La séance est levée à 13 h 10 [PAGE 561]»

11.06.2024, 15:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat ist sich der enormen Bedeutung der Entwicklungen im Bereich der künstlichen Intelligenz bewusst.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat ist sich der enormen Bedeutung der Entwicklungen im Bereich der künstlichen Intelligenz bewusst.

11.06.2024, 15:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht nämlich um die Ergänzung und die Bekräftigung der Formulierung eines Berichtes, an dem die Verwaltung ohnehin schon arbeitet.»

Auszug

Besten Dank, dass wir das Postulat noch behandeln. Es geht nämlich um die Ergänzung und die Bekräftigung der Formulierung eines Berichtes, an dem die Verwaltung ohnehin schon arbeitet. Diese Arbeiten laufen, der Bericht sollte bis Ende Jahr vorliegen.

11.06.2024, 15:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

11.06.2024, 15:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Aspekte zur Regulierung und Förderung Künstlicher Intelligenz zu prüfen und die entsprechenden Abklärungen in den vorgesehenen Bericht zu Regulierungsansätzen für Künstliche Intelligenz (KI) aufzunehmen:1
    + 2 mehr
    • Schaffung einer agilen Gesetzgebung für ein Testumfeld für die Entwicklung und Anwendungen Künstlicher Intelligenz (KI).
    • Förderung eines innnovationsfreundlichen Umfeldes für die Entwicklung von KI-Anwendungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass sich die Schweiz als Standort für Innovation im Bereich Künstliche Intelligenz wettbewerbsfähig positionieren muss.
    • Deshalb hat er in der Legislaturplanung 2023–2027 das Ziel festgehalten, dass die Schweiz die Chancen der Künstlichen Intelligenz nutzt, ihre Risiken reduziert und sich für einen innovativen Standort Schweiz sowie eine zukunftsgerichtete nationale und internationale Regulierung einsetzt.
    • Der Bundesrat ist daher bereit, die vom Postulanten gestellten Fragen zu beantworten.
    • Soweit möglich, soll dies im Rahmen der laufenden Arbeiten zu Erstellung einer Übersicht über mögliche Regulierungsansätze von Künstlicher Intelligenz erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3140 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩