Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3141 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Schutz vor irreführenden Bezeichnungen gewisser Alternativen zu Lebensmitteln tierischer Herkunft

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne MaretVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Der Markt für Erzeugnisse aus pflanzlichen Proteinen wächst momentan rasant; Treiber dieses Marktwachstums sind vor allem Konsumentinnen und Konsumenten, die Alternativen zu Fleisch suchen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Frau Maret ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Sie verzichtet auf eine Diskussion. - Damit ist das Geschäft erledigt.»

13.06.2024, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Markt für Erzeugnisse aus pflanzlichen Proteinen wächst momentan rasant; Treiber dieses Marktwachstums sind vor allem Konsumentinnen und Konsumenten, die Alternativen zu Fleisch suchen.1
    + 4 mehr
    • Die Bezeichnungen dieser vegetarischen und veganen Alternativen sind manchmal sehr ähnlich zu (bzw. identisch mit) den Bezeichnungen, die für Lebensmittel tierischen Ursprungs verwendet werden (z. B. «Steak», «Schnitzel» oder «Filet»).
    • Dies kann für Konsumentinnen und Konsumenten irreführend sein.
    • In seinem Informationsschreiben vom 30. September 2021 betont das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV): «Es ist nicht immer leicht festzustellen, ob diese Bezeichnungen dem Lebensmittelrecht entsprechen oder ob sie als irreführend bzw. täuschend betrachtet werden müssen.» Das Informationsschreiben zielt darauf ab, gewisse Kriterien für eine einheitliche Auslegung des Lebensmittelrechts bereitzustellen.
    • So sei die Bezeichnung «veganes Rinderfilet» laut BLV verboten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat erachtet die aktuellen gesetzlichen Grundlagen als geeignet, um den Täuschungsschutz der Konsumentinnen und Konsumenten zu gewährleisten.1
    + 4 mehr
    • Sämtliche Bezeichnungen und Angaben über Lebensmittel, Bedarfsgegenstände und kosmetische Mittel müssen den Tatsachen entsprechen.
    • Der in Artikel 18 des Lebensmittelgesetzes (LMG; SR   817.0) definierte Täuschungsschutz wird in Artikel 12 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV; SR   817.02) präzisiert und ist entscheidend bei der Abgrenzung von zulässigen und verbotenen Bezeichnungen.
    • Weitere gesetzliche Vorgaben und Präzisierungen sind nicht notwendig.
    • Die gesetzlichen Grundlagen zum Täuschungsschutz in Zusammenhang mit vegetarischen Lebensmitteln hat das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) im Informationsschreiben 2020/3.1 «Vegane und vegetarische Alternativen zu Lebensmitteln tierischer Herkunft» konkretisiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3141 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩