Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3151 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Eine pragmatische Umsetzung der RPG 2, die die Kompetenzen der Kantone respektiert

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benedikt WürthSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Im September 2023 haben die eidgenössischen Räte die zweite Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG 2) verabschiedet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit ist das Geschäft erledigt.»

10.06.2024, 18:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann einfach sagen, dass im Bundesrat demnächst die Verordnung des RPG 2 für die Vernehmlassung verabschiedet wird.»

Auszug

Ich kann einfach sagen, dass im Bundesrat demnächst die Verordnung des RPG 2 für die Vernehmlassung verabschiedet wird. Zum Zeitpunkt der Beantwortung hatten wir noch relativ wenig Kenntnisse, in welche Richtung das geht, aber Sie werden die Vernehmlassungsunterlagen demnächst erhalten.

10.06.2024, 18:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Würth verlangt also keine Diskussion. Herr Bundesrat, möchten Sie sich äussern?»

10.06.2024, 18:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Das muss ein Missverständnis sein, ich habe keine Diskussion verlangt, und ich bin von der Antwort teilweise befriedigt; jedenfalls habe ich es so übermittelt.»

Auszug

Das muss ein Missverständnis sein, ich habe keine Diskussion verlangt, und ich bin von der Antwort teilweise befriedigt; jedenfalls habe ich es so übermittelt.

10.06.2024, 18:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Würth ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

10.06.2024, 18:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im September 2023 haben die eidgenössischen Räte die zweite Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG 2) verabschiedet.1
    + 4 mehr
    • Dieser komplexe Gesetzestext läuft Gefahr, von allzu detaillierten Ausführungsbestimmungen umrahmt zu werden, die wenig pragmatisch sind und von den Kantonen nur schwer bewältigt werden können.
    • Eine solche administrative Rigidität würde die Prozesse verkomplizieren und verlängern.
    • Damit würde die Erreichung der im RPG festgelegten Ziele behindert.
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich der Komplexität der Teilrevision vom 29. September 2023 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG   2) bewusst.1
    + 3 mehr
    • Wie der Interpellant richtig ausführt, soll die Erreichung der im RPG festgelegten Ziele bei kleinstmöglichem administrativem Aufwand bestmöglich gefördert werden.
    • Die Ausführungsbestimmungen werden derzeit von der Verwaltung in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen vorbereitet.
    • Der Bundesrat wird sich inhaltlich mit diesen Fragen befassen, sobald ihm die Unterlagen zur Eröffnung der Vernehmlassung zur revidierten Raumplanungsverordnung vorliegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3151 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩