Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3152 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Gleich lange Spiesse bei Online-Marktplätzen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Tiana Angelina MoserZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Seit Jahren locken ausländische Online-Marktplätze wie Shein, Temu oder Wish mit aggressivem Marketing und Tiefstpreisen Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das Geschäft ist damit erledigt.»

25.09.2024, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«In diesem Zusammenhang müssen alle Marktakteur:innen den gleichen Bedingungen unterliegen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Online-Handel hat in letzter Zeit stark an Bedeutung gewonnen. Der Bundesrat legt ebenfalls grossen Wert auf die Produktsicherheit auf dem Markt. In diesem Zusammenhang müssen alle Marktakteur:innen den gleichen Bedingungen unterliegen. Ich werde auf die fünf gestellten Fragen eingehen.

25.09.2024, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir trotzdem, zwei, drei Bemerkungen zu machen bzw. Fragen an den Bundesrat zu stellen, weil ich [PAGE 918] doch der Meinung bin, dass das Thema sehr wichtig ist.»

Auszug

Der Druck ist jetzt natürlich sehr hoch. Ich erlaube mir trotzdem, zwei, drei Bemerkungen zu machen bzw. Fragen an den Bundesrat zu stellen, weil ich [PAGE 918] doch der Meinung bin, dass das Thema sehr wichtig ist. Herr Stark hatte diesen Eindruck sicherlich auch.

25.09.2024, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

25.09.2024, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit Jahren locken ausländische Online-Marktplätze wie Shein, Temu oder Wish mit aggressivem Marketing und Tiefstpreisen Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten.1
    + 4 mehr
    • Verschiedene Untersuchungen in der EU wie auch in der Schweiz kommen zum Schluss, dass über diese Plattformen Güter zu Dumping Preisen vermarktet werden, welche unsere gesetzlichen Vorgaben bezüglich Produktesicherheit nicht erfüllen.
    • Diese Situation stellt nicht nur eine Gefahr für die Konsumierenden dar, sondern benachteiligt auch die inländischen Hersteller und Händler, welche sich durch die Sicherstellung der hiesigen Vorgaben und Produktesicherheitsstandards mit Mehrkosten gegenüber ihrer ausländischen Konkurrenz konfrontiert sehen, die sich in höheren Produktepreisen manifestieren.
    • Diese Vorgaben und Standards werden bei Schweizer Herstellern und Händlern kontrolliert –es kommt auch zu Rückrufaktionen mangelhafter Produkte, was für den Hersteller oder Händler nebst dem finanziellen Schaden auch einen Vertrauensverlust einbringen kann.
    • Dass jedoch in der Praxis eine ostasiatische Billigwarenfabrik – falls sie überhaupt als Herstellerin bekannt ist – belangt werden kann bzw. auf eine Forderung eines europäischen Kunden reagiert, ist zweifelhaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Ausländische Onlineshops mit Produkten, die direkt für Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten bestimmt sind, unterstehen dem Produktesicherheitsgesetz (PrSG; SR   930.11), wenn sie diese Produkte gewerblich in der Schweiz anbieten oder in Verkehr bringen.1
    + 4 mehr
    • Den Schweizer Marktüberwachungsbehörden ist es jedoch aufgrund des Territorialitätsprinzips nicht möglich, gegen ausländische Onlineshops bzw. Webshops vorzugehen, welche Produkte direkt an Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten liefern.
    • Die schweizerischen Konsumentinnen und Konsumenten, die ein Produkt für sich privat erwerben, werden nicht vom PrSG erfasst.
    • Das PrSG findet auch dort keine Anwendung, wo ein Spezialgesetz einen Aspekt abschliessend regelt.
    • So wird beispielsweise nach dem Lebensmittelgesetz (LMG; SR 817.0) das Bestellen von vom LMG erfassten Produkten für den privaten häuslichen Gebrauch vom Geltungsbereich explizit ausgenommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3152 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩