Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3159 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Notmassnahmen für Stahl Gerlafingen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franziska RothSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Unternehmensleitung des Stahlwerks Gerlafingen und der Regierung des Kantons Solothurn Sofortmassnahmen zu ergreifen, um das Stahlwerk zu retten, gegebenenfalls mit Notrecht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mir bleibt noch die Stellungnahme des Bundesrates zur Motion Müller Damian.»

in Notmassnahmen für Stahl Gerlafingen

Auszug

Mir bleibt noch die Stellungnahme des Bundesrates zur Motion Müller Damian. Ich habe vorhin die verschiedenen Vorstösse im Zusammenhang mit dem dringlichen Gesetz zur Unterstützung der Stahlindustrie etwas eingeordnet.

16.12.2024, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Schon in seiner Stellungnahme vom 22. Mai hat der Bundesrat vorgeschlagen, diese beiden Motionen abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Notmassnahmen für Stahl Gerlafingen

Auszug

Schon in seiner Stellungnahme vom 22. Mai hat der Bundesrat vorgeschlagen, diese beiden Motionen abzulehnen. Eine davon wurde bereits zurückgezogen; ich werde mich daher auf die Motion Imark konzentrieren.

16.12.2024, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Bevor ich das Wort freigebe, gestatte ich mir nur den erinnernden Hinweis darauf, dass wir erst kürzlich eine Debatte zu einem sehr verwandten Thema geführt haben.»

in Notmassnahmen für Stahl Gerlafingen

16.12.2024, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, hier noch ein paar Bemerkungen zu machen und Ihnen im Anschluss an die Diskussion, die wir ja sehr intensiv geführt haben, den Antrag der Minderheit nahezulegen.»

in Notmassnahmen für Stahl Gerlafingen

Auszug

Ich erlaube mir, hier noch ein paar Bemerkungen zu machen und Ihnen im Anschluss an die Diskussion, die wir ja sehr intensiv geführt haben, den Antrag der Minderheit nahezulegen.

16.12.2024, 19:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir gehen jetzt auf zwei verschiedenen Gleisen.»

in Notmassnahmen für Stahl Gerlafingen

Auszug

Wir gehen jetzt auf zwei verschiedenen Gleisen. Wir haben vorhin ein dringliches Bundesgesetz beschlossen, zuständig dafür war die UREK. Jetzt behandeln wir drei bzw. jetzt noch zwei Vorstösse, für die die WAK zuständig ist.

16.12.2024, 19:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Unternehmensleitung des Stahlwerks Gerlafingen und der Regierung des Kantons Solothurn Sofortmassnahmen zu ergreifen, um das Stahlwerk zu retten, gegebenenfalls mit Notrecht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der herausfordernden Situation in der Stahlbranche bewusst.
    • Neben der schwachen Konjunktur und den Folgen der Energiekrise belasten Überkapazitäten und Protektionismus die Branche.
    • Der Bundesrat setzt sich seit der Einführung der Stahlschutzmassnahmen der EU im Jahr 2018 dafür ein, dass diese den bilateralen Warenverkehr nicht beeinträchtigen.
    • Seit Sommer 2023 ist die Ausfuhr von einigen Stahlprodukten in die EU, wie sie auch von Stahl Gerlafingen hergestellt werden, jedoch praktisch verunmöglicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3159 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩