Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.316 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Einfacher Zugang zu Ergänzungsleistungen für Anspruchsberechtigte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jura reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 84 Buchstabe o der Verfassung des Kantons Jura fordert das Parlament des Kantons Jura die Bundesversammlung dazu auf, schnellstmöglich das Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG, 831.30) dahingehend anzupassen, dass jene, die Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben, leichter oder sogar automatisch Zugang zu diesen haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates hat an ihren Sitzungen vom Mai 2026 die vom Kanton Jura am 13. Juni 2024 eingereichte Initiative vorgeprüft.»

Auszug

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates hat an ihren Sitzungen vom Mai 2026 die vom Kanton Jura am 13. Juni 2024 eingereichte Initiative vorgeprüft.

11.06.2026, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiative des Kantons Jura geht von einer guten Absicht aus, und wie oft verdienen gute Absichten, mit Respekt betrachtet zu werden, müssen aber auch mit Vorsicht geprüft werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Initiative des Kantons Jura geht von einer guten Absicht aus, und wie oft verdienen gute Absichten, mit Respekt betrachtet zu werden, müssen aber auch mit Vorsicht geprüft werden. Niemand hat während der Diskussionen in der Kommission die Bedeutung der Ergänzungsleistungen bestritten.

11.06.2026, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 3. März 2024 haben Volk und Stände ein klares Signal gesendet: Die Prekärität unserer Älteren ist kein Schicksal, sondern eine Dringlichkeit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 3. März 2024 haben Volk und Stände ein klares Signal gesendet: Die Prekärität unserer Älteren ist kein Schicksal, sondern eine Dringlichkeit. Mit der Annahme des 13. AHV-Rentenmonats hat die Bevölkerung die Würde gewählt.

11.06.2026, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Piller Carrard, Crottaz, Gysi Barbara, Hässig Patrick, Marti Samira, Meyer Mattea, Prelicz-Huber, Weichelt, Wyss): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Piller Carrard…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.06.2026, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerne erläutere ich namens der Minderheit die Gründe, weshalb wir eine Annahme dieser Standesinitiative beantragen.»

Auszug

Gerne erläutere ich namens der Minderheit die Gründe, weshalb wir eine Annahme dieser Standesinitiative beantragen. Es gibt eine Studie von Pro Senectute, den "Altersmonitor" von 2022, durchgeführt von der ZHAW sowie der Université de Genève.

16.06.2025, 21:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-S, SGK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 115 Ja / 70 Nein / 5 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 115 Ja / 70 Nein / 5 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.316 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩