Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3163 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Bekämpfung von Extremismus in der Armee. Was macht das VBS?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Gemäss der Bilanz 2022 der Fachstelle Extremismus in der Armee erfolgten 80% der angeforderten Beratungen und gemeldeten Hinweise auf Grund von Rechtsextremismus.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss der Bilanz 2022 der Fachstelle Extremismus in der Armee erfolgten 80% der angeforderten Beratungen und gemeldeten Hinweise auf Grund von Rechtsextremismus.1
    + 4 mehr
    • Vor dem Hintergrund sich ausbreitender rechtsextremistischer Tendenzen besteht Dringlichkeit, um Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Extremismus in der Armee zu ergreifen.
    • Entsprechend bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Welche Richtlinien und Massnahmen hat das VBS eingeführt, um Extremismus innerhalb der Armee zu identifizieren, zu verhindern und zu bekämpfen?
    • Wie wird die Null-Toleranz-Strategie der Armee überprüft?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Umgang mit extremistisch gesinnten Angehörigen der Armee und Stellungspflichtigen richtet sich nach rechtstaatlichen Grundsätzen.1
    + 4 mehr
    • Wie im zivilen Bereich unterliegen gesellschaftliche Ansichten, auch antidemokratische oder extremistische, dem Recht der Meinungsfreiheit.
    • Für den Bundesrat darf es in der Schweizer Armee keinen Platz für Extremistinnen und Extremisten oder extremistische, gewaltbefürwortende Haltungen geben.
    • Dies wird durch die Null-Toleranz-Strategie der Armee untermauert.
    • Diese verpflichtet die Angehörigen der Armee, die Menschenrechte und die Würde des Menschen in ihrer Vielfalt und ohne Diskirminierung zu achten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3163 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩