Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvan PahudVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Kosten der Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen mit Status S für die Kantone bis zum 31.12.2023 (aufgeteilt auf Beiträge der Kantone und des Bundes) vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bund überweist den Kantonen Pauschalentschädigungen für die Sozialhilfe im Bereich Asyl.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Sozialhilfe ist Sache der Kantone. Der Bund überweist den Kantonen Pauschalentschädigungen für die Sozialhilfe im Bereich Asyl. Diese Globalforfaits ermöglichen es den Kantonen, die Unterbringung, die Unterstützung und die obligatorische Krankenversicherung der zu schützenden Personen zu finanzieren.

05.05.2025, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit Beginn des Ukraine-Konflikts haben die Schweiz und die Kantone Flüchtlinge aufgenommen, die aus den Kriegsgebieten dieses Landes fliehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit Beginn des Ukraine-Konflikts haben die Schweiz und die Kantone Flüchtlinge aufgenommen, die aus den Kriegsgebieten dieses Landes fliehen. Dank eines breiten Solidaritätsimpulses ist es unserem Land gelungen, zahlreiche Aufnahmeeinrichtungen zu eröffnen und Flüchtlinge aufzunehmen.

05.05.2025, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Kosten der Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen mit Status S für die Kantone bis zum 31.12.2023 (aufgeteilt auf Beiträge der Kantone und des Bundes) vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Der Bericht soll auch die weiteren für die Beantwortung dieses Postulats ermittelten Zahlen enthalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bund richtet den Kantonen Pauschalentschädigungen für die Sozialhilfeausgaben im Asylbereich aus (Art. 88 AsylG; SR 142.31).
    • Mit diesen Pauschalentschädigungen, den sogenannten «Globalpauschalen», finanzieren die Kantone die Ausgaben für die Unterbringung, Unterstützung und die obligatorische Krankenversicherung für mittellose Schutzbedürftige.
    • Die Globalpauschalen beinhalten auch einen Beitrag an die Betreuungskosten.
    • Aufgrund des pauschalen Abgeltungssystems sind dem Bund die tatsächlichen Kosten der Kantone in diesem Bereich nicht bekannt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3190 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 71:117
    ↩