Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3194 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sofortige Einstellung der Beiträge an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA)

Erledigt

Eingereicht von

David ZuberbühlerARAppenzell Ausserrhoden

Beraten in🏛️ APK-S · Aussenpolitische Kommission Ständerat🏛️ APK-N · Aussenpolitische Kommission Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ja, diese Frage beschäftigt uns wirklich seit Langem: Der Bundesrat verfasste Berichte, die Kommissionen machten Anhörungen, und die Räte debattierten mehrmals darüber.»

Auszug

Ja, diese Frage beschäftigt uns wirklich seit Langem: Der Bundesrat verfasste Berichte, die Kommissionen machten Anhörungen, und die Räte debattierten mehrmals darüber. Das Thema vertrete ich nun seit acht Jahren kontinuierlich. Doch wie ist die aktuelle Lage vor Ort?

18.03.2025, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde mich auf drei Punkte beschränken, die im Zusammenhang mit meiner Intervention im Debatte erwähnt wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde mich auf drei Punkte beschränken, die im Zusammenhang mit meiner Intervention im Debatte erwähnt wurden. Der erste betrifft den Colonna-Bericht, dessen Schlussfolgerungen ich unterschätzt hätte.

18.03.2025, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Thema, das wir heute anhand der verschiedenen vorliegenden Texte behandeln, geht sicherlich über die Anwendung von Artikel 1 der Genfer Konventionen hinaus, die die unterzeichnenden Staaten verpflichten, keine Partei zu unterstützen, die das Recht bricht. Was könnte dem Recht mehr widersprechen, als Absichten zu schüren…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.03.2025, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich hatte ich mir eine emotionale Debatte erwartet – und so war es auch.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Tatsächlich hatte ich mir eine emotionale Debatte erwartet – und so war es auch. Andererseits bezeugen die zahlreichen Druckausübungen, die wir vor allem von einer Seite erhalten haben, die Emotionalität des Themas.

18.03.2025, 11:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Einfach als Entgegnung: Offenbar gibt es ja Alternativen, wenn nur 13 Prozent der Hilfsgelder über die UNRWA nach Gaza fliessen.»

Auszug

Einfach als Entgegnung: Offenbar gibt es ja Alternativen, wenn nur 13 Prozent der Hilfsgelder über die UNRWA nach Gaza fliessen.

18.03.2025, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 45 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt1
    + 2 mehr
    • die Beiträge an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) per sofort einzustellen.
    • dafür zu sorgen, dass die UNRWA in Zukunft keine weiteren finanziellen Beiträge erhält.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie in seiner Antwort auf die Interpellation Quadri (24.3253) erläutert, hat der Bundesrat am 8. Mai 2024 beschlossen, einen Beitrag von 10 Millionen Franken an den humanitären Hilfsappell der UNRWA zu leisten.
    • In Ermangelung einer politischen Lösung hätte eine definitive Aussetzung der Leistungen der UNRWA wahrscheinlich zusätzliche destabilisierende Folgen für die Region.
    • In der derzeitigen Situation könnten deren Aufgaben, inklusive die Bereistellung von grundlegenende Dienstleistungen, kaum von einer anderen Organisation oder Behörde übernommen werden.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3194 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.9.2024 — Herbstsession 2024 · 88:99 (7 Enth.)
    ↩