Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.321 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Annexion von Bergkarabach. Freilassung der politischen Gefangenen in Aserbaidschan

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Genf reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999,1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Meine Damen und Herren, ich informiere Sie, dass wir bereits mit der Sitzung begonnen haben! (Heiterkeit)»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2026, 09:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Der Initiative keine Folge geben Antrag Vontobel Der Initiative Folge geben Schriftliche Begründung Die Standesinitiative ist trotz einzelner zeitlich überholter Bezüge in ihrem Kern weiterhin …»

Auszug

«Antrag der Kommission Der Initiative keine Folge geben Antrag Vontobel Der Initiative Folge geben Schriftliche Begründung Die Standesinitiative ist trotz einzelner zeitlich überholter Bezüge in ihrem Kern weiterhin aktuell. Zwar wurde im Ständerat argumentiert, sie sei durch ein angebliches Friedensabkommen zwischen A…»

20.03.2026, 09:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Initiative wird keine Folge gegeben Die Sitzung wird um 10.20 Uhr geschlossen Die Sitzung ist um 10.20 Uhr geschlossen [SEITE 923]»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.09.2025, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die kantonale Initiative, die vom Grossen Rat des Kantons Genf im November 2024 angenommen wurde, fordert die Bundesversammlung auf, bei der Republik Aserbaidschan für die Einhaltung der Menschenrechte und die Freilassung der nach dem Konflikt um Bergkarabach inhaftierten armenischen Gefangenen einzutreten sowie für den Schutz des Kulturerbes…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

17.09.2025, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, der Standesinitiative keine Folge zu geben.»

17.09.2025, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999,1
    + 2 mehr
    • Artikel 115 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Bundesversammlung
    • und Artikel 156 des Geschäftsreglements vom 13. September 1985 des Grossen Rates des Kantons Genf (Loi portant règlement du Grand Conseil de la République et canton de Genève),1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.321 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 20.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 108:33 (40 Enth.)
    ↩