Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roger GolayGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie ausländische Männer mit Wohnsitz in der Schweiz, die Militärdienst leisten oder die Wehrpflichtersatzabgabe entrichten müssten, wenn sie Schweizer Bürger wären, finanziell beteiligt werden könnten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie ausländische Männer mit Wohnsitz in der Schweiz, die Militärdienst leisten oder die Wehrpflichtersatzabgabe entrichten müssten, wenn sie Schweizer Bürger wären, finanziell beteiligt werden könnten.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat wird beauftragt, die verschiedenen Möglichkeiten einer Umsetzung zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Die Dienstpflicht wird bisher als Bürgerpflicht verstanden.
    • Ausländerinnen und Ausländer sind in der Schweiz auf Bundesebene von den politischen Mitbestimmungsrechten ausgeschlossen.
    • Der Bundesrat erachtet es daher als Ungleichbehandlung, wenn Pflichten, aber keine Rechte übertragen würden.
    • Ergänzend müsste für Ausländer analog zu Schweizer Bürgern auch die Möglichkeit geschaffen werden, anstelle der finanziellen Beteiligung Militärdienst zu leisten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3215 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩