Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3216 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Mangel an Medikamenten und Impfstoffen. Sollte sich die Schweiz nicht mit der Europäischen Union einigen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Roger GolayGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu evaluieren, welche Möglichkeiten des Dialogs und der Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission ihm in Bezug auf ein gemeinsames Vorgehen, konkrete Initiativen, Partizipationsmechanismen und verschiedenen Kooperationsformen offenstehen, die kurz-, mittel- und langfristig zu einer Verbesserung der Gesundheitssicherheit und der Versorgung mit Impfstoffen und Medikamenten führen.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu evaluieren, welche Möglichkeiten des Dialogs und der Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission ihm in Bezug auf ein gemeinsames Vorgehen, konkrete Initiativen, Partizipationsmechanismen und verschiedenen Kooperationsformen offenstehen, die kurz-, mittel- und langfristig zu einer Verbesserung der Gesundheitssicherheit und der Versorgung mit Impfstoffen und Medikamenten führen.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament angesichts der Dringlichkeit und Wichtigkeit des Themas so schnell wie möglich Bericht zu erstatten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat bereits Schritte ergriffen, um das Thema Versorgungssicherheit umfassend zu bearbeiten, dies unter Berücksichtigung der nationalen wie auch der internationalen Dimension.
    • Der Bundesrat hat am 16. Februar 2022 den vom BAG erarbeiteten Versorgungsbericht «Versorgungsengpässe mit Humanarzneimitteln in der Schweiz: Situationsanalyse und zu prüfende Verbesserungsmassnahmen» zur Kenntnis genommen, der die Zusammenhänge innerhalb der gesamten Versorgungskette   aufzeigt und einen Katalog von möglichen Massnahmen vorschlägt.
    •   Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe hat die vorgeschlagenen Massnahmen geprüft und wird dem Bundesrat im Sommer 2024 in ihrem Schlussbericht eine Reihe konkreter Umsetzungsmassnahmen zur Verbesserung der Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln vorlegen, unter anderem in Bezug auf die internationale Zusammenarbeit.
    • Im Hinblick auf eine reibungslose globale Arzneimittelversorgung verfolgt die Schweiz die Entwicklungen zu Initiativen und Massnahmen im Bereich Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln auf EU-Ebene laufend mit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor

    • Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3216 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor
    ↩