Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Benjamin RoduitVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Aufrechterhaltung der Stromproduktion am Doubs zu gewährleisten und dazu den Richtplan des Kantons Jura kritisch zu überprüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Nein, unsere Dienste schauen schon, was in dieser Studie untersucht wurde.»

Auszug

Nein, unsere Dienste schauen schon, was in dieser Studie untersucht wurde. Der Kanton hat eine Studie durch ein spezialisiertes privates Büro durchführen lassen.

19.03.2026, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Oder setzt sich die kantonale Doktrin ohne Kontrolle durch?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, führen Ihre Dienststellen eine Kontrolle über die Studien durch, die den kantonalen Richtplänen zugrunde liegen? Oder setzt sich die kantonale Doktrin ohne Kontrolle durch? Ich denke dabei insbesondere an die Studie zum Potenzial.

19.03.2026, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss nicht, was Sie jetzt genau ansprechen.»

Auszug

Ich weiss nicht, was Sie jetzt genau ansprechen. Wir müssten vielleicht einmal bilateral weiter vertiefen, um welche Subventionen es geht. Die entsprechenden Beschlüsse kamen, wie ich es ausgeführt habe, vonseiten des Kantons - gut, wir haben den Richtplan akzeptiert. Ich kann Ihnen dazu im Moment nicht mehr sagen.

19.03.2026, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, wissen Sie, dass genau Ihre Subventionen zum Abriss dieser Schwelle die Finanzierung von Wasserkraftwerken oder die Erneuerung von Konzessionen verhindern?»

Auszug

Herr Bundesrat, wissen Sie, dass genau Ihre Subventionen zum Abriss dieser Schwelle die Finanzierung von Wasserkraftwerken oder die Erneuerung von Konzessionen verhindern?

19.03.2026, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion fordert, dass der Bundesrat die Aufrechterhaltung der Wasserkraftproduktion am Doubs gewährleistet.»

Auszug

Die Motion fordert, dass der Bundesrat die Aufrechterhaltung der Wasserkraftproduktion am Doubs gewährleistet. Insbesondere soll der Kanton Jura in seinem Richtplan die Möglichkeit der Sanierung der Schwelle von Bellefontaine zur Erzeugung von Wasserkraft beibehalten.

19.03.2026, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Aufrechterhaltung der Stromproduktion am Doubs zu gewährleisten und dazu den Richtplan des Kantons Jura kritisch zu überprüfen.1
    + 2 mehr
    • Der Doubs ist ein Fluss, mit dem sich im Winter nachweislich Strom erzeugen lässt.
    • Er stellt daher einen wichtigen Pfeiler für die Verbesserung der Versorgungssicherheit im Winterhalbjahr dar.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Kraft des Wassers zu nutzen, um damit Strom zu erzeugen, hat am Doubs eine lange Tradition.
    • Wie bedeutend dieser Flusslauf für die Energieproduktion ist, zeigt sich an den verschiedenen heute noch betriebenen Wasserkraftwerken, darunter auch das Kraftwerk La Goule.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Anpassung des Objektblatts 5.10 Wasserkraft im Richtplan des Kantons Jura den Weiterbetrieb dieser Kraftwerke nicht gefährdet, wie der Motionär befürchtet.
    • Die Änderung bezieht sich allein auf die Schwelle bei Bellefontaine und stellt damit keineswegs die Weichen für die Zukunft der Energiegewinnung aus Wasserkraft am Doubs.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3228 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 116:71 (2 Enth.)
    ↩