Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques NicoletVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Um Kürzungen der schwach gebundenen Ausgaben (wie Bildung, Forschung, Armee oder Landwirtschaft) zu vermeiden, wird der Bundesrat beauftragt, zu prüfen, ob es nicht sinnvoll wäre, die Bundesausgaben wie folgt zu priorisieren: die gebundenen Ausgaben, die im Inland schwach gebundenen Ausgaben und die im Ausland schwach gebundenen Ausgaben (wie Entwicklungshilfe, Hilfe für Drittstaaten, Hilfe für den Wiederaufbau von kriegsversehrten Ländern oder verschiedene kostspielige Programme im Ausland).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen. Der Bundesrat - Sie haben es gehört - hat eine Arbeitsgruppe, eine Expertengruppe zur Überprüfung aller Aufgaben und Subventionen eingesetzt. Wir erwarten das Resultat dieser Arbeitsgruppe nach den Sommerferien.

28.05.2024, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

«"Die Bundesausgaben intern priorisieren, um die schwach verknüpften Ausgaben nicht zu gefährden", lautet der Titel des Postulates, das ich eingereicht habe und das ich nun verteidigen werde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

"Die Bundesausgaben intern priorisieren, um die schwach verknüpften Ausgaben nicht zu gefährden", lautet der Titel des Postulates, das ich eingereicht habe und das ich nun verteidigen werde.

28.05.2024, 14:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Um Kürzungen der schwach gebundenen Ausgaben (wie Bildung, Forschung, Armee oder Landwirtschaft) zu vermeiden, wird der Bundesrat beauftragt, zu prüfen, ob es nicht sinnvoll wäre, die Bundesausgaben wie folgt zu priorisieren: die gebundenen Ausgaben, die im Inland schwach gebundenen Ausgaben und die im Ausland schwach gebundenen Ausgaben (wie Entwicklungshilfe, Hilfe für Drittstaaten, Hilfe für den Wiederaufbau von kriegsversehrten Ländern oder verschiedene kostspielige Programme im Ausland).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat beschlossen, im 2024 eine grundlegende Aufgaben- und Subventionsüberprüfung durchzuführen.
    • Dazu hat er am 8. März 2024 eine fünfköpfige externe Expertengruppe beauftragt, ihm bis im Spätsommer Massnahmenvorschläge zur Beseitigung der strukturellen Defizite im Bundeshaushalt zu unterbreiten.
    • Die Aufgabenüberprüfung wird sämtliche Ausgaben des Bundes umfassen, sowohl den Eigen- wie auch den Transferbereich, das Personal und den Sachaufwand, die schwach wie auch die stark gebundenen Ausgaben.
    • Ausgabenseitig können die Massnahmen sowohl Aufgabenverzichte als auch Effizienzsteigerungen oder Rationalisierungen vorsehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3229 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.5.2024 — Sommersession 2024 · 88:102 (1 Enth.)
    ↩