Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • David RothLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Wie weit sind die Abklärungen des Bundesamtes für Sozialversicherungen zur Abgrenzung von Selbständigkeit und unselbständiger Erwerbstätigkeit bei Plattformbeschäftigten?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie weit sind die Abklärungen des Bundesamtes für Sozialversicherungen zur Abgrenzung von Selbständigkeit und unselbständiger Erwerbstätigkeit bei Plattformbeschäftigten?1
    + 2 mehr
    • Ist es möglich, bei Plattformbeschäftigten von einer gesetzlichen Vermutung der Unselbständigkeit auszugehen und gleichzeitig den Plattformen zu ermöglichen, durch Offenlegung der technologischen Grundlagen die Selbständigkeit der Plattformnutzenden nachzuweisen?
    • Welche Schritte gedenkt der Bundesrat in dieser Frage zu unternehmen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat im Rahmen des Berichts “Digitalisierung – Prüfung einer Flexiblisierung des Sozialversicherungsrechts” vom 27. Oktober 2021 (abrufbar unter: www.bsv.admin.ch > Publikationen & Services > Berichte und Gutachten > Bundesratsberichte) den rechtlichen Rahmen und die verschiedenen Optionen einer Weiterentwicklung des Sozialversicherungsrechts in Bezug auf die neu auftretenden digitalen Geschäftsmodelle eingehend analysiert.1
    + 2 mehr
    • Im genannten Bericht hat der Bundesrat auch die Vor- und Nachteile einer Regelung geprüft, bei Plattformbeschäftigung eine unselbstständige Erwerbstätigkeit zu vermuten.
    • Der Bericht kommt zum Schluss, dass diesbezüglich kein weiterer Handlungsbedarf besteht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3256 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩