
← Start24.3273 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Ein Steak ist nicht aus Soja!
Erledigt
Eingereicht vonThomas Stettler
TSSVP
JUJura
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Stettler
TSSVP
JUJura reicht Motion ein.
- Wir beauftragen den Bundesrat, die Gesetzgebung anzupassen und die Liste der Bezeichnungen, die ausschliesslich Produkten tierischen Ursprungs vorbehalten sind, zu präzisieren und diese für Produkte auf der Basis von pflanzlichen Proteinen zu verbieten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wir beauftragen den Bundesrat, die Gesetzgebung anzupassen und die Liste der Bezeichnungen, die ausschliesslich Produkten tierischen Ursprungs vorbehalten sind, zu präzisieren und diese für Produkte auf der Basis von pflanzlichen Proteinen zu verbieten.1
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- Zudem sollen Bezeichnungen, die sich auf die Namen von Tierarten und Tierartengruppen, die Morphologie oder die Anatomie von Tieren beziehen, für Produkte tierischen Ursprungs vorbehalten werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
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- Die rechtlichen Grundlagen der Bezeichnung von Lebensmitteln sind im Lebensmittelrecht klar definiert und gewährleisten eine korrekte Information der Konsumentinnen und Konsumenten (vgl. Art. 18 des Lebensmittelgesetzes [LMG; SR   817.0] «Täuschungsschutz» und Art. 12 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung [LGV; SR   817.02] «Täuschungsverbot»).
- Die Aufmachung, Kennzeichnung und Verpackung der Produkte und die Werbung dafür dürfen die Konsumentinnen und Konsumenten nicht täuschen.
- Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) konkretisierte mit dem Informationsschreiben 2020/3.1 «Vegane und vegetarische Alternativen zu Lebensmitteln tierischer Herkunft» den Täuschungsschutz in diesem Bereich.
- Gewisse Begriffe wie etwa Milch, Käse und Fleisch unterliegen einer klaren rechtlichen Definition (vgl. Verordnung des EDI über Lebensmittel tierischer Herkunft [SR   817.022.108]) und dürfen entsprechend nicht für Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs verwendet werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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