Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.328 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Für eine Anerkennung des Staates Palästina durch die Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Genf reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999,1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Initiative des Kantons Genf wurde vor über einem Jahr eingereicht, behält aber ihre ganze Aktualität.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Initiative des Kantons Genf wurde vor über einem Jahr eingereicht, behält aber ihre ganze Aktualität. Ich erinnere an den Kontext. Ein fragiler Waffenstillstand wurde im Oktober 2025 in Gaza eingerichtet, doch die Bombardierungen setzten im März wieder ein, und seitdem finden sporadische Angriffe weiterhin statt.

28.04.2026, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Genfer Standesinitiative fordert, dass die Schweiz einen Staat Palästina anerkennt, sich für einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israel und Palästina einsetzt und sich dabei insbesondere an der …»

Auszug

«Die Genfer Standesinitiative fordert, dass die Schweiz einen Staat Palästina anerkennt, sich für einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israel und Palästina einsetzt und sich dabei insbesondere an der sogenannten Genfer Initiative von 2003 orientiert. Der Ständerat hat sich bereits mit diesem Anliegen befass…»

28.04.2026, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Initiative fordert vom Bundesrat zwei Dinge.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Aussenpolitische Kommission unseres Rates hat in ihrer Sitzung vom 27. und 28. Oktober die Initiative des Kantons Genf 24.328, *«Für eine Anerkennung des Staates Palästina durch die Schweiz»*, behandelt. Diese Initiative fordert vom Bundesrat zwei Dinge.

28.04.2026, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Fehlmann Rielle, Arslan, Badertscher, Friedl Claudia, Gysin Greta, Molina, Nussbaumer, Rumy): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Fehlmann Rielle, Arslan, Badertscher…»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.04.2026, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieser Weg vom Zweifel zur Überzeugung, vom institutionellen Respekt zum politischen Realismus, den uns unser Kollege Chassot beschrieben hat, ist mir ebenfalls vertraut.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dieser Weg vom Zweifel zur Überzeugung, vom institutionellen Respekt zum politischen Realismus, den uns unser Kollege Chassot beschrieben hat, ist mir ebenfalls vertraut.

09.09.2025, 13:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999,1
    + 2 mehr
    • Artikel 115 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Bundesversammlung und
    • Artikel 156 des Geschäftsreglements vom 13. September 1985 des Grossen Rates des Kantons Genf ( Loi portant règlement du Grand Conseil de la République et canton de Genève );1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.328 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 116:66 (11 Enth.)
    ↩