Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für die Sicherheit von Mensch und Tier einen Fähigkeitsausweis für Fahrerinnen und Fahrer von Pferdewagen und Kutschen mit gewerblichem Personentransporte einzuführen, dabei soll der Fähigkeitsausweis in enger Zusammenarbeit mit den Branchenorganisationen vergeben werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für die Sicherheit von Mensch und Tier einen Fähigkeitsausweis für Fahrerinnen und Fahrer von Pferdewagen und Kutschen mit gewerblichem Personentransporte einzuführen, dabei soll der Fähigkeitsausweis in enger Zusammenarbeit mit den Branchenorganisationen vergeben werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit einer Regelung der gewerbsmässigen Kutschenfahrten im kantonalen oder kommunalen Recht kann den örtlichen Verhältnissen und Bedürfnissen am besten Rechnung getragen werden.
    • Zahlreiche Gemeinden, insbesondere in Tourismusregionen, in denen die Kutschenfahrten mehrheitlich stattfinden, sehen in ihren Taxi- und Kutschenreglementen eine Bewilligungspflicht vor.
    • Der Bundesrat sieht keine Notwendigkeit, auf nationaler Ebene eine Fähigkeitsausweispflicht einzuführen.
    • Im Durchschnitt der letzten fünf Jahre ereigneten sich jährlich rund 20   Verkehrsunfälle mit Tierfuhrwerken, bei denen Personen zu Schaden kamen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3294 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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