Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Derzeit ist das mechanische Recycling von Kunststoffen Gegenstand mehrerer Projekte in der Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Diese Entwicklungsphase folgt auf die Annahme der Dobler-Motion 20.3695 durch das Parlament im Jahre 2021, die eine Weiterentwicklung der Sortierung und des Recyclings von Kunststoffabfällen fordert – einerseits durch die separate Sammlung unterschiedlicher Typen von recyclingfähigen Kunststoffverpackungen, andererseits durch die Unterstützung der Umwandlung dieser Kunststoffverpackungen in neue Produkte.
    • Auch wenn die Wiederverwertung und die Verlängerung der Lebensdauer von Gegenständen dem Recycling stets vorzuziehen sind, zeigt die heutige Lebenswirklichkeit, dass es wichtig ist, Projekte wie Leo Recycle ( Kanton Waadt ist das Projekt Leo Recycle (leo-recycle.ch) zu entwickeln, und zwar eher in der Schweiz als im Ausland.
    • Die aktuelle Lage ist jedoch noch lange nicht optimal.
    • Das Parlament hat zwar die Entstehung dieser nützlichen und notwendigen Branche gefördert, doch die Umsetzungsbedingungen sind nach wie vor eher unklar.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1) und 3) Kunststoffprodukte, insbesondere Verpackungen, werden international gehandelt.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der  laufenden internationalen Verhandlungen über ein rechtlich verbindliches Abkommen zur Beendigung der Plastikverschmutzung («Plastikabkommen») wird über die Schaffung einheitlicher Rahmenbedingungen diskutiert.
    • Hierzu gehört unter anderem, dass Kunststoffprodukte künftig kreislauffähiger gestaltet werden.
    • Die EU ist dabei, verschiedene Ökodesign- oder Recyclingstandards für Produkte und Verpackungen zu verabschieden (z. B. neue EU-Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte oder neue EU-Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle ).
    • Das Parlament hat in der Frühjahrssession 2024 im Rahmen der Parlamentarischen Initiative 20.433 eine Revision des Umweltschutzgesetzes (USG, SR   814.01) verabschiedet .1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3306 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩