
← Start24.3309 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Konzept für neue internationale Zugverbindungen
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, als Eigner der SBB von dieser zu verlangen, dass diese in einem Konzept konkret aufzeigt, in welchen Jahren (Fahrplanwechsel) sie welche neuen internationalen Verbindungen (Tages- wie Nachtzüge) anbieten möchte und für welche davon sie eine konkrete Anschubfinanzierung gestützt auf das CO2-Gesetz beantragen wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, als Eigner der SBB von dieser zu verlangen, dass diese in einem Konzept konkret aufzeigt, in welchen Jahren (Fahrplanwechsel) sie welche neuen internationalen Verbindungen (Tages- wie Nachtzüge) anbieten möchte und für welche davon sie eine konkrete Anschubfinanzierung gestützt auf das CO2-Gesetz beantragen wird.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Verwaltung ist aktuell an der Erarbeitung der ausführenden Verordnungsbestimmungen zum CO2-Gesetz, darunter auch der finanziellen Förderung des internationalen Personenfernverkehrs auf der Schiene.
- Gefördert werden sollen primär Nachtzüge.
- Vorgesehen ist eine Inkraftsetzung auf den 1. Januar 2025.
- Im Sommer 2024 wird der Bundesrat die Vernehmlassung zu den Verordnungsanpassungen durchführen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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