Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3312 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Russlandgeschäfte von Rheinmetall auch aus der Schweiz?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marionna SchlatterZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Das deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall war von 2011 bis 2014 am Bau eines hochmodernen Gefechtsübungszentrums im russischen Mulino beteiligt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall war von 2011 bis 2014 am Bau eines hochmodernen Gefechtsübungszentrums im russischen Mulino beteiligt.1
    + 4 mehr
    • Das Gefechtsübungszentrum wurde 2014 nach dem Exportstopp der deutschen Bundesregierung vom russischen Rheinmetallpartner "Oboronservice AG" fertiggestellt.
    • Laut Medienberichten wollte Rheinmetall auch nach der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 am Bau dieser Ausbildungszentren für russische Soldaten festhalten.
    • Im September des Jahres 2021 hat Wladimir Putin das Übungszentrum anlässlich des Manövers «Sapad 21» besucht.
    • Militärexperten verstehen dieses Manöver auch als Generalprobe für den Angriff auf die Ukraine.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Beurteilung von Ausfuhrgesuchen für Kriegsmaterial, Dual-Use-Güter und besonderen militärischen Güter erfolgt jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung der einschlägigen Kriterien der Kriegsmaterial-, Güterkontroll- und Embargogesetzgebung.1
    + 3 mehr
    • Ausfuhren von Kriegsmaterial und besonderen militärischen Gütern nach Russland sind aufgrund des neutralitätsrechtlichen bewaffneten Konflikts seit 2014 nicht mehr zulässig.
    • Mit Inkrafttreten der Verordnung vom 27. August 2014 über Massnahmen zur Vermeidung der Umgehung internationaler Sanktionen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (AS 2014 2803) waren Dual-Use Güter bis Februar 2022 dann bewilligungsfähig, wenn die Güter nicht ganz oder teilweise für militärische Zwecke oder für einen militärischen Endverwender bestimmt waren.
    • Dies galt ebenfalls für Ausfuhren über Drittländer.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3312 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩