Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Glasfaseranschlüsse bis ins Haus sind der Standard für moderne Telekommunikationsnetze.1
    + 4 mehr
    • Beim Ausbau des Glasfasernetzes (FTTH) belegt die Schweiz im internationalen Vergleich aber nur einen Platz im hinteren Mittelfeld.
    • Ein Grund dafür sind die vom Bundesgericht bestätigten vorsorglichen Massnahmen der Weko gegen den Glasfaserausbau der Swisscom.
    • Die Swisscom muss den bereits getätigten Glasfasernetzausbau so umgestalten, dass Drittanbieter einen direkten physischen Zugang auf die Leitungen der Kunden haben.
    • Damit wird aber auch eine vorläufige Aufschaltung von rund 500'000 betriebsbereiten Glasfaseranschlüssen verhindert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf die Interpellation 23.4380 «Entscheid der Weko behindert den Glasfaserausbau in der Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Was kann der Bundesrat tun?» darauf hingewiesen, dass er aufgrund der rechtlichen Kompetenzordnung bei Entscheiden der Wettbewerbskommission (WEKO) nicht intervenieren kann.
    • Dies gilt grundsätzlich und somit auch hinsichtlich der Frage, ob er darauf hinwirken kann, dass die betriebsbereiten Glasfaseranschlüsse provisorisch in Betrieb genommen werden könnten.
    • Die WEKO hat die Nutzung der betroffenen Glasfaseranschlüsse für die Dauer des von ihr geführten Verfahrens vorsorglich untersagt.
    • Dieser Entscheid wurde vom Bundesverwaltungsgericht und vom Bundesgericht bestätigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3314 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩