Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Niklaus-Samuel GuggerZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt in einem Bericht darzulegen, in welchen Schritten und bis wann die Schweiz sich dem europäischen Standard ( https://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=1139 ) des Behindertenausweises angleicht und / oder diesen übernimmt, damit die Mobilität von Behinderten in der Schweiz und im Ausland sichergestellt werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt in einem Bericht darzulegen, in welchen Schritten und bis wann die Schweiz sich dem europäischen Standard ( https://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=1139 ) des Behindertenausweises angleicht und / oder diesen übernimmt, damit die Mobilität von Behinderten in der Schweiz und im Ausland sichergestellt werden kann.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat soll dabei verschiedene Optionen aufzeigen und prüfen, wie die Harmonisierung möglichst effizient und mit minimaler Administration gestaltet werden kann und welche Massnahmen zu treffen sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, in einem Bericht die aktuelle Situation darzustellen und aufzuzeigen, unter welchen Voraussetzungen eine Anpassung an die Entwicklung in der EU wünschenswert wäre und welche Konsequenzen damit verbunden wären.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor

    • Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3324 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor
    ↩