Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hasan CandanLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat antwortet auf die Frage 20.6074, ob bereits heute transparent, proaktiv und nachvollziehbar offengelegt werde, welchen Nutzen und welche Kosten (inkl. Externe) mit der Ausrichtung einer bestimmten Subvention verbunden sind wie folgt: Dass «sämtliche Subventionen gemäss Artikel 5 des Subventionsgesetzes periodisch überprüft» werden müssten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat antwortet auf die Frage 20.6074, ob bereits heute transparent, proaktiv und nachvollziehbar offengelegt werde, welchen Nutzen und welche Kosten (inkl. Externe) mit der Ausrichtung einer bestimmten Subvention verbunden sind wie folgt: Dass «sämtliche Subventionen gemäss Artikel 5 des Subventionsgesetzes periodisch überprüft» werden müssten.1
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    • Weiter führt er aus: «Die Subventionsüberprüfung dient unter anderem auch der periodischen Gegenüberstellung von Nutzen und (externen) Kosten.»
    • WSL und SCNAT haben 160 Subventionen und Anreize mit biodiversitätsschädigender Wirkung identifiziert.
    • Diese sind nicht nur schädigend, sie führen zu hohen Reparaturfolgekosten und Binden Ausgaben, welche für die Biodiversitätsförderung fehlen.
    • Der Bundesrat will die schädigenden Subventionen abbauen und hat im Juni 2022 acht (!) Subventionen ausgewählt, zu denen er bis Ende 2024 Reformvorschläge macht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1) Bestehende Subventionen unterliegen alle sechs Jahre einer Subventionsüberprüfung ( Art. 5 Subventionsgesetz, SR   616.1) .1
    + 4 mehr
    • Beim Kriterium «Ausgestaltung der Subvention» soll unter anderem dargelegt werden, worin das Interesse des Bundes an der subventionierten Leistung steht (Bezug zum Nutzen) und inwiefern nicht intendierte, negative Effekte der Subventionen vermieden werden können.
    • Zu diesen unerwünschten Effekten zählen auch Fehlanreize.
    • Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) hat den entsprechenden Fragebogen Anfang 2022 ergänzt.
    • 2022 waren die Ämter und Staatssekretariate des EJPD mit der Subventionsüberprüfung beauftragt, 2023 jene von VBS und EFD, 2024 sind es jene des WBF, 2025 jene des UVEK, 2026 jene des EDA und 2027 jene des EDI.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3326 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩