
← Start24.3331 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Produktionsstandort Schweiz sichern. Übergangsfinanzierung für die Stahlindustrie zur Ökologisierung der Produktion
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- David Roth
DRSP
LULuzern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat stellt in geeigneter Form die Übergangsfinanzierung für die Stahlindustrie zur Verfügung, um den Produktionsstandort Schweiz zu sichern und die Kreislaufwirtschaft zu erhalten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat stellt in geeigneter Form die Übergangsfinanzierung für die Stahlindustrie zur Verfügung, um den Produktionsstandort Schweiz zu sichern und die Kreislaufwirtschaft zu erhalten.1
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- Dabei sind drei Formen der Unterstützung denkbar:
- Unterstützung von Infrastrukturinvestitionen, um die Dekarbonisierung der Stahlindustrie zu beschleunigen und die Energieeffizienz zu erhöhen.
- Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten, welche die Dekarbonisierung und die Effizienzsteigerung zum Ziel haben.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Von den Energiepreisanstiegen sind neben der Stahl- und Aluminiumindustrie auch verschiedene andere Branchen betroffen.
- Der Bundesrat ist gegenüber industrie- und branchenspezifischen Subventionen kritisch.
- Sie schaffen langfristige Abhängigkeiten, bergen ein hohes Risiko von Fehlallokationen auf Kosten der Steuerzahlenden und führen zur Ungleichbehandlung gegenüber anderen Unternehmen und Branchen in der Schweiz.
- Für die notwendige Dekarbonisierung in den nächsten Jahrzehnten befindet sich die Schweizer Industrie im Vergleich zum Ausland in einer guten Ausgangslage.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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