Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3331 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Produktionsstandort Schweiz sichern. Übergangsfinanzierung für die Stahlindustrie zur Ökologisierung der Produktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • David RothLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat stellt in geeigneter Form die Übergangsfinanzierung für die Stahlindustrie zur Verfügung, um den Produktionsstandort Schweiz zu sichern und die Kreislaufwirtschaft zu erhalten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat stellt in geeigneter Form die Übergangsfinanzierung für die Stahlindustrie zur Verfügung, um den Produktionsstandort Schweiz zu sichern und die Kreislaufwirtschaft zu erhalten.1
    + 3 mehr
    • Dabei sind drei Formen der Unterstützung denkbar:
    • Unterstützung von Infrastrukturinvestitionen, um die Dekarbonisierung der Stahlindustrie zu beschleunigen und die Energieeffizienz zu erhöhen.
    • Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten, welche die Dekarbonisierung und die Effizienzsteigerung zum Ziel haben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Von den Energiepreisanstiegen sind neben der Stahl- und Aluminiumindustrie auch verschiedene andere Branchen betroffen.
    • Der Bundesrat ist gegenüber industrie- und branchenspezifischen Subventionen kritisch.
    • Sie schaffen langfristige Abhängigkeiten, bergen ein hohes Risiko von Fehlallokationen auf Kosten der Steuerzahlenden und führen zur Ungleichbehandlung gegenüber anderen Unternehmen und Branchen in der Schweiz.
    • Für die notwendige Dekarbonisierung in den nächsten Jahrzehnten befindet sich die Schweizer Industrie im Vergleich zum Ausland in einer guten Ausgangslage.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3331 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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