Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SchaffnerZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie der Grundversorgungsauftrag der Swisscom für Telekomdienstleistungen auch anders erfüllt werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie der Grundversorgungsauftrag der Swisscom für Telekomdienstleistungen auch anders erfüllt werden kann.1
    + 3 mehr
    • Dies soll unter der Annahme beleuchtet werden, dass die Swisscom vollständig privatisiert wird, und folgende Punkte enthalten:
    • Definition des Grundversorgungsauftrages von Fernmeldedienstleistungen heute und möglicher zukünftiger Anpassungsbedarf.
    • Vor- und Nachteile marktnäherer Lösungen (z. B. Ausschreibung von Leistungsaufträgen zu kostendeckenden Konditionen).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Die Vergabe der Grundversorgungskonzession ist im Fernmeldegesetz (FMG; SR.
    • 784.10) geregelt.
    • Die Grundversorgungskonzession wird von der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) grundsätzlich im Rahmen einer Ausschreibung vergeben.
    • Zeichnet sich ab, dass eine Ausschreibung nicht unter Wettbewerbsbedingungen durchgeführt werden kann, weil beispielsweise nicht genügend Bewerberinnen für die Konzession vorliegen, kann die ComCom eine oder mehrere Anbieterinnen von Fernmeldediensten für die Grundversorgungskonzession heranziehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3332 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩