Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, die darauf abzielt, die Swisscom AG entweder vollständig zu privatisieren oder alternativ so aufzuspalten, dass gegebenenfalls die systemrelevanten Infrastrukturen ausgekoppelt und in Staatshand überführt werden, während der restliche Teil der Unternehmung privatisiert wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten, die darauf abzielt, die Swisscom AG entweder vollständig zu privatisieren oder alternativ so aufzuspalten, dass gegebenenfalls die systemrelevanten Infrastrukturen ausgekoppelt und in Staatshand überführt werden, während der restliche Teil der Unternehmung privatisiert wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei der Erfüllung des Postulats 18.4274 Abate hat der Bundesrat beschlossen, die Eignerstrategien der bundesnahen Unternehmen regelmässig zu überprüfen.
    • Im Mai 2023 hat er das Umsetzungskonzept verabschiedet.
    • Die Überprüfung der Eignerstrategie der Swisscom erfolgt in diesem Jahr (2024), da im nächsten Jahr die strategischen Ziele für die Periode 2026 - 2029 überarbeitet werden.
    • Der Bundesrat teilt die Einschätzung des Antragsstellers, dass eine Überprüfung der Eignerstrategie notwendig ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3358 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩