Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3368 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Unterschätzt der Bundesrat den Handlungsbedarf beim Schutz der Meere?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 4. März 2023 hat sich die UNO auf einen globalen Vertrag zum Schutz der Meere (UN High Seas Treaty) geeinigt.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz hat die Einigung der UNO mitgetragen, das Hochseeschutzabkommen aber noch nicht unterzeichnet.
    • Der Vertrag tritt in Kraft, wenn ihn 60 Staaten ratifiziert haben.
    • Die Zerstörung der Meere schreitet zügig voran, doch die Schweiz hat bis heute keinen detaillierten Zeitplan für die Ratifizierung vorgelegt.
    • Auf meine Frage 24.7224 in der Fragestunde blieb der Bundesrat unverbindlich und will noch weiter Abklärungen treffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Inhalt des Abkommens über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere ausserhalb der nationalen Hoheitsbereiche ist komplex.1
    + 4 mehr
    • So müssen die Vertragsparteien beispielsweise sicherstellen, dass Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Forschungs- oder kommerziellen Projekten auf Hoher See durchführt werden.
    • Ein weiteres Element des Übereinkommens ist die Verpflichtung der Nutzer genetischer Ressourcen aus der Tiefsee, die sich daraus ergebenden Vorteile zu teilen.
    • Der Bundesrat klärt gegenwärtig die Tragweite der Unterzeichnung und Ratifikation des Übereinkommens über den Schutz der Hohen See.
    • Die Prüfung der gesetzlichen Grundlagen und der notwendigen Umsetzungsmassnahmen wird voraussichtlich in der zweiten Hälfte des laufenden Jahres abgeschlossen sein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3368 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩