Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich EttlinOWObwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die steuerliche Gesetzgebung so anzupassen, dass die Gönnerunterstützung der Paraplegiker Stiftung, welche im Falle einer unfallbedingten, medizinisch bestätigten Querschnittlähmung mit permanenter Rollstuhlabhängigkeit ausbezahlt wird, nicht besteuert wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Annahme gemäss Ordnungsantrag Hurni **Adopté selon la motion d'ordre Hurni**»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.06.2024, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich befürworte den Ordnungsantrag Hurni.»

Auszug

Ich befürworte den Ordnungsantrag Hurni. So können wir die Auslegeordnung im Sinne von Kollege Hurni in der Kommission vornehmen.

06.06.2024, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Ettlin Erich erscheint uns instinktiv von gesundem Menschenverstand geprägt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion Ettlin Erich erscheint uns instinktiv von gesundem Menschenverstand geprägt. Sie geht uns in die richtige Richtung – entschuldigen Sie, Frau Bundesrätin – und der Bericht des Bundesrates überzeugt uns nicht vollständig.

06.06.2024, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Hurni Zuweisung der Motion 24.3371 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung Motion d'ordre Hurni Transmettre la motion 24.3371 à la commission compétente pour examen préalable»

06.06.2024, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die steuerliche Gesetzgebung so anzupassen, dass die Gönnerunterstützung der Paraplegiker Stiftung, welche im Falle einer unfallbedingten, medizinisch bestätigten Querschnittlähmung mit permanenter Rollstuhlabhängigkeit ausbezahlt wird, nicht besteuert wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass die Schweizer Paraplegiker-Stiftung (SPS) sich um die medizinische Versorgung und Betreuung von Menschen mit einer unfallbedingten Querschnittlähmung kümmert.
    • Grundsätzlich werden alle Einkünfte natürlicher Personen besteuert, soweit sie nicht einen Vermögensabgang ausgleichen oder nicht explizit als steuerfrei erklärt werden.
    • Die Gönnerunterstützung steht dem Empfänger zur freien Verfügung und soll keine konkrete finanzielle Einbusse ausgleichen.
    • Sie wird zudem unabhängig von einer steuerbefreiten Integritätsentschädigung bezahlt, auf die eine versicherte Person gemäss Art. 24 f.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3371 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩