Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3374 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Produktionsstandort Schweiz sichern. Übergangsfinanzierung für die Stahlindustrie zur Ökologisierung der Produktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Damian MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat stellt in geeigneter Form die Übergangsfinanzierung für die Stahlindustrie zur Verfügung, um den Produktionsstandort Schweiz zu sichern und die Kreislaufwirtschaft zu erhalten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Auch der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 991]»

12.06.2025, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Mir bleibt noch die Stellungnahme des Bundesrates zur Motion Müller Damian.»

in Notmassnahmen für Stahl Gerlafingen

Auszug

Mir bleibt noch die Stellungnahme des Bundesrates zur Motion Müller Damian. Ich habe vorhin die verschiedenen Vorstösse im Zusammenhang mit dem dringlichen Gesetz zur Unterstützung der Stahlindustrie etwas eingeordnet.

16.12.2024, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Schon in seiner Stellungnahme vom 22. Mai hat der Bundesrat vorgeschlagen, diese beiden Motionen abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Notmassnahmen für Stahl Gerlafingen

Auszug

Schon in seiner Stellungnahme vom 22. Mai hat der Bundesrat vorgeschlagen, diese beiden Motionen abzulehnen. Eine davon wurde bereits zurückgezogen; ich werde mich daher auf die Motion Imark konzentrieren.

16.12.2024, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Bevor ich das Wort freigebe, gestatte ich mir nur den erinnernden Hinweis darauf, dass wir erst kürzlich eine Debatte zu einem sehr verwandten Thema geführt haben.»

in Notmassnahmen für Stahl Gerlafingen

16.12.2024, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, hier noch ein paar Bemerkungen zu machen und Ihnen im Anschluss an die Diskussion, die wir ja sehr intensiv geführt haben, den Antrag der Minderheit nahezulegen.»

in Notmassnahmen für Stahl Gerlafingen

Auszug

Ich erlaube mir, hier noch ein paar Bemerkungen zu machen und Ihnen im Anschluss an die Diskussion, die wir ja sehr intensiv geführt haben, den Antrag der Minderheit nahezulegen.

16.12.2024, 19:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat stellt in geeigneter Form die Übergangsfinanzierung für die Stahlindustrie zur Verfügung, um den Produktionsstandort Schweiz zu sichern und die Kreislaufwirtschaft zu erhalten.1
    + 3 mehr
    • Dabei sind drei Formen der Unterstützung denkbar:
    • Unterstützung von Infrastrukturinvestitionen, um die Dekarbonisierung der Stahlindustrie zu beschleunigen und die Energieeffizienz zu erhöhen.
    • Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten, welche die Dekarbonisierung und die Effizienzsteigerung zum Ziel haben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Von den Energiepreisanstiegen sind neben der Stahl- und Aluminiumindustrie auch verschiedene andere Branchen betroffen.
    • Der Bundesrat ist gegenüber industrie- und branchenspezifischen Subventionen kritisch.
    • Sie schaffen langfristige Abhängigkeiten, bergen ein hohes Risiko von Fehlallokationen auf Kosten der Steuerzahlenden und führen zur Ungleichbehandlung gegenüber anderen Unternehmen und Branchen in der Schweiz.
    • Für die notwendige Dekarbonisierung in den nächsten Jahrzehnten befindet sich die Schweizer Industrie im Vergleich zum Ausland in einer guten Ausgangslage.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3374 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩