Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3376 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Finanzierung der AHV durch eine Bundeserbschaftssteuer. Eine Auslegeordnung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine Bundeserbschaftssteuer ausgestaltet werden müsste, um der AHV mittel- und langfristig zusätzliche finanzielle Mittel zuzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates - der Bundesrat, nicht das EFD.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates - der Bundesrat, nicht das EFD. Es geht jeder Vorstoss in den Bundesrat, es wird jeder Antrag im Bundesrat besprochen; dies einfach noch zum Formellen.

06.06.2024, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist sehr interessant und sehr wichtig.»

Auszug

Ich möchte noch kurz Kollege Broulis antworten. Er hat jetzt schon eine sehr inhaltliche Aussage gemacht. Das ist sehr interessant und sehr wichtig. Aber wir sind noch nicht an diesem Punkt. Es geht darum, dass wir eine Auslegeordnung haben, um einmal aufzuzeigen, wie solche Parameter überhaupt aussehen würden.

06.06.2024, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich wollte nur daran erinnern, dass die Erbschaftssteuer kantonaler Kompetenz untersteht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich wollte nur daran erinnern, dass die Erbschaftssteuer kantonaler Kompetenz untersteht. Es empört mich, dass man erneut eine Finanzierungsquelle der Kantone angreifen will, die sie frei entscheiden.

06.06.2024, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen, mit diesem Postulat den Bundesrat zu beauftragen, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine Bundeserbschaftssteuer ausgestaltet werden müsste, um der AHV mittel- und langfristig zusätzliche finanzielle Mittel zuzuführen.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen, mit diesem Postulat den Bundesrat zu beauftragen, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine Bundeserbschaftssteuer ausgestaltet werden müsste, um der AHV mittel- und langfristig zusätzliche finanzielle Mittel zuzuführen.

06.06.2024, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

06.06.2024, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine Bundeserbschaftssteuer ausgestaltet werden müsste, um der AHV mittel- und langfristig zusätzliche finanzielle Mittel zuzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat wird sich im Rahmen der Botschaft zur Volksinitiative «Für eine soziale Klimapolitik - steuerlich gerecht finanziert (Initiative für eine Zukunft)» ein weiteres Mal zur Thematik einer Bundeserbschaftssteuer äussern.
    • Er verweist zudem auf die in der Frühlingssession 2024 eingereichte Parlamentarische Initiative 24.420 «AHV-Solidaritätsabgabe auf Millionen-Nachlässe» sowie auf das vom Nationalrat überwiesene Postulat 23.3752 «Attraktiv bleiben – Finanzen sichern – Die Schweiz braucht eine langfristige Steuer- und Standortstrategie», dessen Beantwortung ohnehin eine umfassende Auslegeordnung aller Steuerarten erfordert.
    • Deshalb würde ein separater Bericht über eine Bundeserbschaftssteuer keinen Mehrwert bringen.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3376 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩