«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates - der Bundesrat, nicht das EFD.»
Auszug
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates - der Bundesrat, nicht das EFD. Es geht jeder Vorstoss in den Bundesrat, es wird jeder Antrag im Bundesrat besprochen; dies einfach noch zum Formellen.
«Das ist sehr interessant und sehr wichtig.»
Auszug
Ich möchte noch kurz Kollege Broulis antworten. Er hat jetzt schon eine sehr inhaltliche Aussage gemacht. Das ist sehr interessant und sehr wichtig. Aber wir sind noch nicht an diesem Punkt. Es geht darum, dass wir eine Auslegeordnung haben, um einmal aufzuzeigen, wie solche Parameter überhaupt aussehen würden.
«Ich wollte nur daran erinnern, dass die Erbschaftssteuer kantonaler Kompetenz untersteht.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich wollte nur daran erinnern, dass die Erbschaftssteuer kantonaler Kompetenz untersteht. Es empört mich, dass man erneut eine Finanzierungsquelle der Kantone angreifen will, die sie frei entscheiden.
«Ich beantrage Ihnen, mit diesem Postulat den Bundesrat zu beauftragen, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine Bundeserbschaftssteuer ausgestaltet werden müsste, um der AHV mittel- und langfristig zusätzliche finanzielle Mittel zuzuführen.»
Auszug
Ich beantrage Ihnen, mit diesem Postulat den Bundesrat zu beauftragen, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine Bundeserbschaftssteuer ausgestaltet werden müsste, um der AHV mittel- und langfristig zusätzliche finanzielle Mittel zuzuführen.
«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates - der Bundesrat, nicht das EFD.»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört