Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3379 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Dringende Ablösung des veralteten und nicht mehr sachgerechten Arzttarifs Tarmed

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Seit 2004 rechnen Ärztinnen und Ärzte und Spitäler ihre Leistungen im ambulanten Bereich über die veraltete und nicht mehr sachgerechte Tarifstruktur TARMED ab.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit ist das Geschäft erledigt.»

13.06.2024, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt ein Transparenzgesetz, und Sie werden später, Herr Germann, erfahren, wo der Stand der Dinge heute ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es gibt ein Transparenzgesetz, und Sie werden später, Herr Germann, erfahren, wo der Stand der Dinge heute ist. Ich gebe Ihnen bereits einige Hinweise, falls Sie tatsächlich an den verschiedenen Schritten interessiert sind.

13.06.2024, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, es ist allen hier drin klar, dass dieser Tarif jetzt einfach wegmuss.»

Auszug

Ich danke allen, die noch anwesend sind. Ich kann Ihnen auch versprechen, dass ich nicht [PAGE 641] allzu lange reden werde. Es ist heute Morgen ja schon ausführlich über den veralteten Tarmed gesprochen worden. Ich glaube, es ist allen hier drin klar, dass dieser Tarif jetzt einfach wegmuss.

13.06.2024, 18:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und verlangt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

13.06.2024, 18:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit 2004 rechnen Ärztinnen und Ärzte und Spitäler ihre Leistungen im ambulanten Bereich über die veraltete und nicht mehr sachgerechte Tarifstruktur TARMED ab.1
    + 4 mehr
    • Eine rasche Ablösung tut Not.
    • Gerade die vielfältigen Leistungen in der Grundversorgung oder Kindermedizin sind im TARMED nicht- oder schlecht abgebildet und auch neue medizinische Leistungen, insbesondere im Bereich Telemedizin, sind nicht abgebildet.
    • Die Kostenbasis des TARMED stammt aus den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts.
    • Im Sommer 2019 haben die zwei Tarifpartner curafutura/Swica und FMH den Einzelleistungstarif TARDOC zur vollständigen Ablösung des TARMED beim Bundesrat erstmals zur Genehmigung eingereicht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat in seinem Schreiben vom 3. Juni 2022 an die Tarifpartner im ambulan-ten ärztlichen Bereich festgehalten, dass es ihm ein grosses Anliegen ist, dass TARMED ab-gelöst wird.1
    + 4 mehr
    • Er hat daher die verantwortlichen Tarifpartner wiederholt aufgefordert, die für eine Genehmigung erforderlichen Anpassungen im TARDOC, welcher bisher nicht ge-nehmgiungsfähig war, vorzunehmen und den neuen Tarifvertrag gemeinsam einzureichen.
    • Entgegen dieser klar geäusserten Erwartung des Bundesrates wurden zwei Genehmigungs-gesuche eingereicht, die jeweils nur von den zwei Tarifpartnern unterzeichnet wurden, die den Tarif erarbeitet haben.
    • Aus diesen Gründen und um Klarheit zu schaffen, möchte der Bundesrat so rasch wie möglich über die beiden Genehmigungsgesuche von Anfang Dezember 2023 entscheiden.
    • Die Gesuche befinden sich jedoch noch beim dafür zuständigen Bundesamt für Gesundheit in Prüfung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3379 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩