Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Katharina Prelicz-HuberZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit Kantonen und Gemeinden innovative bzw. präventive Alterspflege- und Betreuungsmodelle zu etablieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat empfiehlt, die Motion abzulehnen, und zwar aus mehreren Gründen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat empfiehlt, die Motion abzulehnen, und zwar aus mehreren Gründen.

29.04.2026, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Wunsch ist es, dass alle eine gute Betreuung auch im Alter haben.»

Auszug

Mein Wunsch ist es, dass alle eine gute Betreuung auch im Alter haben. Deshalb rege ich mit meiner Motion an, dass der Bundesrat zusammen mit den Kantonen und Gemeinden innovative, präventive Alterspflege- und Betreuungsmodelle initiiert bzw. unterstützt.

29.04.2026, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit Kantonen und Gemeinden innovative bzw. präventive Alterspflege- und Betreuungsmodelle zu etablieren.1
    + 4 mehr
    • Er soll sich an folgendem Rahmen orientieren:
    • Betreuungs- und Pflegebedürftige erhalten die für ihre Situation optimale Unterstützung im Rahmen des Service Public, die sich auf ambulante, teilstationäre und stationäre Angebote stützen.
    • Aufsuchende Pflege- und Betreuungsmodelle werden gestärkt.
    • Durch frühzeitige Bedürfniserhebung, niederschwellige Angebote und Alltagsunterstützung wird die Lebensqualität gesteigert und das selbstbestimmte Leben gestärkt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung ist in erster Linie Aufgabe der Kantone.
    • Diese sorgen auch für die Hilfe und Pflege von Betagten und Menschen mit Behinderungen zu Hause (Art. 112 c Abs. 1 Bundesverfassung).
    • Während die Kantone namentlich für die Planung der Alters- und Pflegeheime und die Sicherstellung des ambulanten Angebots zuständig sind, beschränken sich die Kompetenzen des Bundes auf die Bestimmung der Leistungen oder Leistungsarten zulasten der Sozialversicherungen.
    • Ebenfalls in diese Zuständigkeit des Bundes fallen die folgenden Bereiche: Pflege und Betreuung (Krankenpflege ambulant oder im Pflegeheim; Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV; SR 832.112.31 ), Hilflosenentschädigungen der AHV (Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVG; SR 831.10 ), Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten im Rahmen der Ergänzungsleistungen zur AHV (Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELG; SR 831.30 ).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3403 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 65:130 (1 Enth.)
    ↩