
← Start24.3422 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Systemwechsel bei der Vergütung der klinischen Ernährung darf nicht zu Versorgungsengpässen führen
Erledigt
Eingereicht vonFarah Rumy
FRSP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Farah Rumy
FRSP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Seit 1991 wird klinische Ernährung zu Hause angeboten und von den Sozialversicherungen vergütet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Seit 1991 wird klinische Ernährung zu Hause angeboten und von den Sozialversicherungen vergütet.1
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- Seit 1996 erfolgt die Vergütung auf Basis von Verträgen der Krankenversicherungen mit Homecare-Anbietern.
- Die aktuelle Vergütungspraxis und die Leistungserbringung in hoher Qualität haben sich bewährt.
- Sie umfasst den gesamten Leistungskomplex wie Ernährungslösungen, Pumpen, Materialien und additive Leistungen.
- Diese enthalten die direkte Versorgung mit Nährlösungen und allen erforderlichen Materialien zum Patienten nach Hause, Instruktionen von Gesundheitsfachkräften und Patienten durch die Homecare-Anbieter.1
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Antwort des Bundesrates
- Für Neuaufnahmen, Änderungen und Streichungen der Positionen der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL; Anhang 2 der Krankenpflege-Leistungsverordnung Leistungsverordnung vom 29. September 1995 [KLV; SR 832.112.31]) besteht ein ordentlicher Prozess.1
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- Nach Prüfung auf inhaltliche Vollständigkeit und Korrektheit eines Antragsdossiers durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) unterbreitet dieses das Dossier der Eidgenössischen Kommission für Analysen, Mittel und Gegenstände (EAMGK), welche eine Beurteilung der Erfüllung der im Bundesgesetz über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG; SR 832.10) genannten Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (Artikel 32 Absatz 1 KVG; WZW-Kriterien) vornimmt und eine Empfehlung hinsichtlich Leistungspflicht zuhanden des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) abgibt (Artikel 33 Absatz 4 KVG i.V.m.
- Artikel 52 Absatz 1 KVG und Artikel 37 f Absatz 1 der Verordnung über die Krankenversicherung vom 27. Juni 1995 [KVV; SR 832.102] und Artikel 21 KLV).
- Das EDI entscheidet über die Änderungen der MiGeL (Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 3 KVG).
- Im Hinblick auf die Überführung der künstlichen Ernährung in die MiGeL, die Spezialitätenliste (SL) und die KLV hat das BAG in den Jahren 2019 bis 2022 verschiedene Gespräche mit der Fachgruppe künstliche Ernährung geführt, die aus Expertinnen und Experten der ärztlichen Fachgesellschaft, Homecare Anbietern, Industrie und Versicherern besteht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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