Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass Asylsuchende, die eine Straftat begangen haben, in geschlossenen Asylzentren untergebracht oder auf eine adäquate Art ständig überwacht werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat teilt die Sorgen der Motionärin.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat teilt die Sorgen der Motionärin. Es ist inakzeptabel, dass Personen, die Schutz in der Schweiz suchen, dort schwere Straftaten begehen. In der Schweiz obliegt die Verfolgung von Straftaten und die Vollstreckung von Strafen den Kantonen.

10.06.2025, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Von den kürzlich in unserem Land erfassten 68 267 registrierten Straftaten wurden 5945 von Asylsuchenden begangen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Zahlen liegen vor. Sie sind klar und besorgniserregend. Von den kürzlich in unserem Land erfassten 68 267 registrierten Straftaten wurden 5945 von Asylsuchenden begangen. Das ist kein Detail, das ist ein Warnsignal.

10.06.2025, 18:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass Asylsuchende, die eine Straftat begangen haben, in geschlossenen Asylzentren untergebracht oder auf eine adäquate Art ständig überwacht werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen des Motionärs.
    • Es ist nicht hinnehmbar, dass Personen, die die Schweiz um Schutz ersuchen, strafbare Handlungen begehen, welche die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz verletzen oder gefährden können.
    • Den in der Motion geäusserten Anliegen kann jedoch nach Auffassung des Bundesrates mit einer konsequenten Anwendung der bestehenden Instrumente bereits begegnet werden.
    • In der Schweiz sind grundsätzlich die Kantone für die Verfolgung von Straftaten sowie den Straf- und Massnahmenvollzug zuständig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3429 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.6.2025 — Sommersession 2025 · 86:101 (2 Enth.)
    ↩