Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3430 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Krankenversicherung. Aktive Massnahmen zugunsten geeigneter und wirksamer Leistungen ergreifen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG im Abschnitt «Ausserordentliche Massnahmen zur Eindämmung der Kostenentwicklung» durch einen Artikel zu ergänzen, der festlegt, dass überholte, überflüssige oder nur unter bestimmten Umständen wirksame medizinische Leistungen auf Bundesebene systematisch und in jedem Fall gestrichen oder limitiert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Zur Feststellung bezüglich der Krankenversicherungsprämien oder der Gesundheitskosten, die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) übernommen werden, schliesse ich mich nicht nur den Bedenken der Motionärin an, sondern auch denen der Schweizer Bevölkerung. Wie im Barometer der Anliegen sichtbar wird, ist die Frage der Kosten d…»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.04.2026, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Entwicklung der Kosten der obligatorischen Krankenversicherung ist nicht mehr bloss eine Sorge, sie ist zu einem ständigen, schweren Druck für unsere Mitbürger geworden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Entwicklung der Kosten der obligatorischen Krankenversicherung ist nicht mehr bloss eine Sorge, sie ist zu einem ständigen, schweren Druck für unsere Mitbürger geworden. Jedes Jahr steigen die Prämien, und damit das Gefühl der Ohnmacht gegenüber einem System, das manchmal jeglicher Kontrolle zu entgleiten scheint.

29.04.2026, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG im Abschnitt «Ausserordentliche Massnahmen zur Eindämmung der Kostenentwicklung» durch einen Artikel zu ergänzen, der festlegt, dass überholte, überflüssige oder nur unter bestimmten Umständen wirksame medizinische Leistungen auf Bundesebene systematisch und in jedem Fall gestrichen oder limitiert werden.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat soll den zuständigen Kommissionen alljährlich Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der entsprechenden Massnahmen erstatten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung müssen nach Artikel 32 Absatz 1 und 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich (WZW) sein und periodisch überprüft werden.
    • Die Instrumente und Prozesse zur Überprüfung von vergüteten Leistungen oder zur Prüfung von neuen Leistungen auf die Erfüllung der WZW-Kriterien zeigen die geforderten Resultate.
    • Das hält der Bundesrat in seinen Stellungnahmen auf die Motion 21.4442 Nantermod «Obligatorische Krankenpflegeversicherung.
    • Keine Rückerstattung mehr für Behandlungen ohne nachgewiesene Wirksamkeit», das Postulat 22.4394 Herzog «Kostensenkung im Gesundheitswesen durch die Überprüfung des Leistungskatalogs in der Grundversicherung», und die Interpellation 23.4132 Schläpfer «Evaluation des HTA-Programms zur Eindämmung des Kostenwachstums im Gesundheitswesen» fest.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3430 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 91:104
    ↩