Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, analog zu den früheren Anfragen 14.1019 und 19.4008, eine aktualisierte Aufschlüsselung aller Zahlungen der Schweiz in den vergangenen zehn Jahren an die Europäische Union oder deren Mitgliedstaaten zu veröffentlichen - nach Jahr und nach Sparte.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, analog zu den früheren Anfragen 14.1019 und 19.4008, eine aktualisierte Aufschlüsselung aller Zahlungen der Schweiz in den vergangenen zehn Jahren an die Europäische Union oder deren Mitgliedstaaten zu veröffentlichen - nach Jahr und nach Sparte.1
    + 2 mehr
    • Dabei interessieren nicht nur Direktzahlungen, sondern auch Beiträge an EU-Institutionen, Beiträge an EU-Programme (z. B. Erasmus, Media-Abkommen, Forschungsbeiträge usw.), Beiträge an Infrastrukturen (z. B. Bahnprojekte in EU-Staaten), Beiträge an ausländische Vereine und Stiftungen, Kohäsionsbeiträge, Beiträge aufgrund von Steuerabkommen oder aufgrund der Grenzgängerbesteuerung sowie Beiträge seitens verselbstständigter Einheiten wie z. B. des Swiss Investment Fund for Emerging Markets (Sifem).
    • In die Zusammenstellung gehören auch die Kosten für die Umsetzung von Abkommen mit der EU wie z. B. Schengen oder für die diplomatischen und politischen Verhandlungen und Reisen in EU-Staaten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In den folgenden vier Tabellen wird unterschieden zwischen:1
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    • Zahlungen der Schweiz aufgrund der bilateralen Abkommen.
    • Es handelt sich um die effektiven Zahlungen an die Europäische Union (EU) oder ihre Mitgliedstaaten seit 2019.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3439 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩