Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Damit der Schweizer Beitrag an die humanitäre Hilfe im Gaza weiter gewährleistet werden kann, wird der Bundesrat beauftragt, die Gaza-Hilfe dahingehend anzupassen, dass der Schweizer Sockelbeitrag 2024 an die UNWRA zugunsten der Nothilfe an die palästinensische Zivilbevölkerung umgeleitet wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat hat Ihnen die Ablehnung beantragt, aber da die Motion überholt ist, ist die Sache sowieso klar.»

Auszug

Der Berichterstattung von Ständerat Chiesa kann ich nur zustimmen. Die Motion fokussierte auf das Jahr 2024 und ist somit überholt. Der Bundesrat hat Ihnen die Ablehnung beantragt, aber da die Motion überholt ist, ist die Sache sowieso klar.

18.03.2025, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Berichterstatter der Kommission für auswärtige Angelegenheiten lege ich deren Position zur Motion 24.3469 vor, die vorschlägt, den Grundbeitrag der Schweiz an die UNRWA für das Jahr 2024 zugunsten der humanitären Nothilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen umzuschichten. Die Kommission hat das Thema sorgfältig geprüft…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

18.03.2025, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

18.03.2025, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit der Kommission beantragt die Annahme der Motion. Eine Minderheit Molina und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

09.09.2024, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

«"Helfen, ohne zu fragen, wem", schrieb Henry Dunant in seinen Erinnerungen zur Schlacht von Solferino angesichts des grossen Leids, dem er dort begegnet war.»

Auszug

"Helfen, ohne zu fragen, wem", schrieb Henry Dunant in seinen Erinnerungen zur Schlacht von Solferino angesichts des grossen Leids, dem er dort begegnet war. Auf diesem Grundsatz gründete er das Rote Kreuz, die Genfer Konvention, ja die Grundlage der humanitären Schweiz.

09.09.2024, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Damit der Schweizer Beitrag an die humanitäre Hilfe im Gaza weiter gewährleistet werden kann, wird der Bundesrat beauftragt, die Gaza-Hilfe dahingehend anzupassen, dass der Schweizer Sockelbeitrag 2024 an die UNWRA zugunsten der Nothilfe an die palästinensische Zivilbevölkerung umgeleitet wird.1
    + 3 mehr
    • Damit sollen verschiedenste Hilfsaktionen finanziell oder materiell (Lebensmittel, Medikamente etc.) direkt unterstützt werden, unabhängig wer die logistische Umsetzung vor Ort vornimmt.
    • Es soll sichergestellt werden, dass die Hilfsgüter über gesicherte Korridore in den Gazastreifen gelangen, und der Bevölkerung kostenlos zur Verfügung gestellt werden können, und dass keine direkten Geldüberweisungen an die UNRWA getätigt werden.
    • Eine Minderheit der Kommission (Molina, Arslan, Badertscher, Fehlmann Rielle, Friedl, Gredig, Mahaim, Nussbaumer, Rumy) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist besorgt über die humanitäre Situation in Gaza, wo 2,3   Millionen Menschen, darunter 1,7   Millionen Binnenvertriebene, auf Nothilfe angewiesen sind.
    • Mit ihren 13   000   Mitarbeitenden (von denen 3500 aktiv an der Nothilfe in Gaza beteiligt sind) stellt die UNRWA einen Grossteil der Logistik und die Infrastruktur bereit, die die humanitären Organisationen in Gaza für ihre Arbeit benötigen.
    • Als Reaktion auf den Hilfsappell der UNRWA beschloss der Bundesrat am 8.
    •   Mai 2024, 10   Millionen Schweizer Franken zur Finanzierung der dringendsten Bedürfnisse der Bevölkerung in Gaza bereitzustellen: Ernährung, Wasser, Unterbringung, medizinische Grundversorgung und Logistik.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3469 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.9.2024 — Herbstsession 2024 · 120:73 (1 Enth.)
    ↩