Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Anhang der Statistikerhebungsverordnung zu ergänzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Als Einleitung bestätige ich, dass Herr Ständerat Hurni nicht "vehement" war.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Als Einleitung bestätige ich, dass Herr Ständerat Hurni nicht "vehement" war. Ich habe schon mal "vehement" erlebt – und es war nicht so. Es gibt zwar den vehementen Herrn Hurni.

18.09.2025, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

«In einem früheren Leben war ich Statistiker.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In einem früheren Leben war ich Statistiker. In der Statistik gibt es ein klassisches Konzept: Nur weil zwei Variablen korrelieren, bedeutet das nicht zwingend, dass eine die andere verursacht.

18.09.2025, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin nicht gewohnt, das Wort wieder zu ergreifen, aber da der Berichterstatter es getan hat, erlaube ich mir das auch.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ja, sehr kurz. Ich bin nicht gewohnt, das Wort wieder zu ergreifen, aber da der Berichterstatter es getan hat, erlaube ich mir das auch. Zuerst möchte ich ihm sagen, dass es vielleicht eine kulturelle Frage ist, aber ich war nicht vehement. Wenn ich vehement bin, bin ich anders, Herr Hegglin.

18.09.2025, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, es gibt doch einen Grund, hier ein bisschen zu widersprechen.»

Auszug

Ich glaube, es gibt doch einen Grund, hier ein bisschen zu widersprechen. Der Minderheitssprecher hat sich mit Vehemenz gegen diese Motion gestellt. Ich kann es nicht ganz nachvollziehen.

18.09.2025, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ich diesen Text betrachte, beschäftigt mich eine Frage.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wenn ich diesen Text betrachte, beschäftigt mich eine Frage. Wozu dient eine Statistik? Wozu dienen diese Zahlen und Studien?

18.09.2025, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Anhang der Statistikerhebungsverordnung zu ergänzen.1
    + 3 mehr
    • Es wird eine neue Erhebung mit dem Titel "Erhebung für die Statistik der Leistungen zulasten der Krankenversicherung" eingeführt.
    • Die Nationalität der versicherten Personen wird zu den Variablen der Erhebung gehören.
    • Eine Minderheit der Kommission (Crottaz, Alijaj, Gysi Barbara, Hess Lorenz, Lohr, Marti Samira, Mettler, Piller Carrard, Porchet, Roduit, Weichelt, Wyss) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtetet die Erweiterung des Anhangs der Statistikerhebungsverordnung (SR 431.012.1) als nicht notwendig.
    • Die geltenden Rechtsgrundlagen erlauben es dem Bundesamt für Statistik (BFS) bereits, Statistiken zu den Kosten zulasten der Krankenversicherung zu erstellen.
    • Es kann hierfür gestützt auf Artikel 4 Absatz 1 Bundesstatistikgesetz (BStatG, SR 431.01) auf bestehende Verwaltungsdaten des Bundesamts für Gesundheit zurückgreifen und mit Daten aus den eigenen Datensammlungen verknüpfen (Art. 14 a Abs. 1 BStatG).
    • Sollten die bereits verfügbaren Daten nicht ausreichen, kann das BFS die benötigten Angaben gestützt auf Artikel 23 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (SR 832.10) bei den Leistungserbringern oder den Versicherern erheben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3470 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2024 — Herbstsession 2024 · 105:81 (1 Enth.)
    ↩