Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Beitritt zur European Sky Shield Initiative dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt die Annahme der Motion. Eine Minderheit Barandun und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

12.12.2024, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe jetzt die Protokolle nicht vor mir.»

Auszug

Ich habe jetzt die Protokolle nicht vor mir. Meiner Erinnerung nach haben alle vier Kommissionen der Essi in der Konsultation zugestimmt und sie explizit befürwortet.

12.12.2024, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Können Sie bestätigen, dass alle vier Kommissionen der Essi zugestimmt haben?»

Auszug

Frau Bundespräsidentin, Sie haben ausgeführt, dass der Bundesrat, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist, die beiden Sicherheitspolitischen und die beiden Aussenpolitischen Kommissionen konsultiert hat. Können Sie bestätigen, dass alle vier Kommissionen der Essi zugestimmt haben?

12.12.2024, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann kein konkretes Beschaffungsobjekt nennen, das das bestätigt.»

Auszug

Ich kann kein konkretes Beschaffungsobjekt nennen, das das bestätigt. Aber selbstverständlich hat die Schweiz viele Rüstungsgüter bestellt, die andere Länder auch bestellt haben, wie z. B. das System Patriot. Die Regel ist einfach: je grösser die Stückzahl, desto günstiger der Preis.

12.12.2024, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundespräsidentin, können Sie bestätigen, dass die Schweiz in der Vergangenheit schon mehrmals gleichzeitig mit anderen Staaten bei Rüstungsfirmen Kriegsmaterial oder Verteidigungsmaterial bestellt hat, dass damit …»

Auszug

«Frau Bundespräsidentin, können Sie bestätigen, dass die Schweiz in der Vergangenheit schon mehrmals gleichzeitig mit anderen Staaten bei Rüstungsfirmen Kriegsmaterial oder Verteidigungsmaterial bestellt hat, dass damit die Stückpreise auch für die Schweiz tiefer waren und deshalb die Neutralität überhaupt nie infrage…»

12.12.2024, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Beitritt zur European Sky Shield Initiative dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit (Barandun, Candinas, Candan Hasan, Chappuis, Hässig, Molina, Riniker, Seiler Graf, Theiler, Zryd) beantragt die Motion abzulehnen1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 10. April 2024 genehmigte der Bundesrat die Beitrittserklärung der Schweiz zum European Sky Shield Initiative Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding (ESSI CP FMOU; nachfolgend MOU genannt).
    • Im Vordergrund dieser Initiative steht eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, der Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv).
    • Das vorliegende MOU stellt keinen Vertrag gemäss Art. 2 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge (WVK; SR 0.111) dar und ist somit rechtlich nicht verbindlich.
    • Die Abschlusskompetenz für die Unterzeichnung der Beitrittserklärung zum MOU liegt gestützt auf Art. 184 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101) eindeutig beim Bundesrat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3474 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2024 — Wintersession 2024 · 81:101 (6 Enth.)
    ↩