Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Vincent MaitreGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vorzulegen, der vorsieht, dass sich die Einführung von Massnahmen zur Senkung der Gesundheitskosten (einschliesslich der befristeten Massnahmen) ab dem Folgejahr in verhältnismässiger und systematischer Weise auf die Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) niederschlägt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Nationalrat Maitre, ich glaube, Sie haben einen wichtigen Begriff verwendet: Es geht um das Vertrauen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nationalrat Maitre, ich glaube, Sie haben einen wichtigen Begriff verwendet: Es geht um das Vertrauen.

29.04.2026, 12:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Jahr 2026 wird diese Prämie 393 Franken pro Monat erreichen, das entspricht einer Steigerung von 184 Prozent in weniger als 30 Jahren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

1997, im ersten vollen Anwendungsjahr des KVG, betrug die durchschnittliche Prämie 138 Franken pro Monat. Im Jahr 2026 wird diese Prämie 393 Franken pro Monat erreichen, das entspricht einer Steigerung von 184 Prozent in weniger als 30 Jahren.

29.04.2026, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vorzulegen, der vorsieht, dass sich die Einführung von Massnahmen zur Senkung der Gesundheitskosten (einschliesslich der befristeten Massnahmen) ab dem Folgejahr in verhältnismässiger und systematischer Weise auf die Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) niederschlägt.1
    + 1 mehr
    • Damit sichergestellt werden kann, dass Veränderungen der Prämien der OKP tatsächlich mit den Massnahmen zur Senkung der Gesundheitskosten in Zusammenhang stehen, sollte ebenso die Möglichkeit geprüft werden, den Kontroll- und Aufsichtsauftrag des Bundesamts für Gesundheit im Krankenversicherungsaufsichtsgesetz zu erweitern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die bei den prämienfinanzierten Kosten erzielten Einsparungen kommen den Versicherten zugute.
    • Die Versicherer legen die Prämien der obligatorische Krankenpflegeversicherung für das nächste Jahr aufgrund einer Schätzung der künftigen Kosten fest, bei der die verschiedenen von Bundesrat oder Parlament beschlossenen Kostensenkungsmassnahmen berücksichtigt werden.
    • Mit diesem Mechanismus haben die Einsparungen bei den prämienfinanzierten Kosten also einen sehr direkten Einfluss auf die Prämien.
    • Aber auch kostentreibende Ereignisse beeinflussen die Prämien.1
    📎 Quellen · 1
  3. Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen

    • Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3484 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 114:75 (2 Enth.)
    ↩