Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Patrick HässigZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen zu ändern, damit die Spitalplanung neu vom Bund in enger Zusammenarbeit und grösstmöglicher Einflussnahme der Kantone durchgeführt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Was in der Begründung dieser Motion erwähnt wird, ist äusserst attraktiv, wirft aber eine Reihe von Fragen bezüglich der Subsidiarität auf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Was in der Begründung dieser Motion erwähnt wird, ist äusserst attraktiv, wirft aber eine Reihe von Fragen bezüglich der Subsidiarität auf.

29.04.2026, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe vorhin versucht, dies zu erklären.»

Auszug

Ich habe vorhin versucht, dies zu erklären. Ich möchte auch nicht, dass der Bund mitplant und schon jetzt sagt, wo welche Massnahme ergriffen werden soll. Vielmehr möchte ich, dass die Kantone die Lösungen selber erarbeiten.

29.04.2026, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Entspräche dies ebenfalls dem Anliegen Ihrer Motion?»

Auszug

Herr Kollege Hässig, wäre es im Rahmen Ihrer Motion auch denkbar, Lösungen zu erarbeiten, die die kantonale Zusammenarbeit der Spitäler verbessern, ohne die nationale Ebene einzubeziehen? Entspräche dies ebenfalls dem Anliegen Ihrer Motion?

29.04.2026, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Man könnte auch "Umbau statt Abbau" sagen - das fordert zum Beispiel auch der nationale Verband der Schweizer Spitäler und Kliniken, H plus, aufgrund einer Studie, die er zusammen mit PwC gemacht hatte.»

Auszug

Man könnte auch "Umbau statt Abbau" sagen - das fordert zum Beispiel auch der nationale Verband der Schweizer Spitäler und Kliniken, H plus, aufgrund einer Studie, die er zusammen mit PwC gemacht hatte.

29.04.2026, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Habe ich Ihre Meinung in dieser Hinsicht richtig verstanden?»

Auszug

Herr Nationalrat Hässig, Sie sagen jetzt hier, es gehe um planbare Operationen, also nicht um die Grundversorgung, also ein systemrelevantes Spital, das die Akut- und Notfallversorgung für eine Region macht. Habe ich Ihre Meinung in dieser Hinsicht richtig verstanden? Geht es also wirklich um planbare Operationen?

29.04.2026, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen zu ändern, damit die Spitalplanung neu vom Bund in enger Zusammenarbeit und grösstmöglicher Einflussnahme der Kantone durchgeführt wird.1
    + 2 mehr
    • Dabei soll die letzte Entscheidungskompetenz beim Bund liegen.
    • Der Zugang zu qualitativ hochstehender Grundversorgung soll in allen Regionen der Schweiz gewährleistet bleiben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist einverstanden mit der Feststellung der Motion, dass bei der Koordination der Spitalplanung unter den Kantonen noch ein Optimierungspotential besteht.
    • Er wies in di-versen Stellungnahmen zu Vorstössen, zuletzt in seiner Stellungnahme der Motion Mäder Jörg 23.4284 «Intelligente Spitalplanung» darauf hin, dass das Potenzial für die Gestaltung einer wirtschaftlicheren und qualitativ besseren Spitallandschaft durch eine erhöhte Koordination der kantonalen Planungen noch nicht ausgeschöpft ist.
    • Zu beachten ist dabei jedoch die verfassungsmässige Kompetenzausscheidung zwischen Bund und Kantonen, wonach die Kantone für die Gesundheitsversorgung zuständig sind.
    • Damit verbleibt die Verantwortung für ihre Planung bei den Kantonen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3505 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 96:82 (17 Enth.)
    ↩