Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Gemäss Ordnungsantrag Rieder angenommen Adopté selon la motion d'ordre Rieder Schluss der Sitzung um 08.50 Uhr La séance est levée à 08 h 50 [SEITE 850]»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2024, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte die Diskussion nicht unnötig verlängern. Da die Motion aber in die Kommission zurückgewiesen wird [SEITE 849], unter den Optionen, die von der Finanzkommission geprüft werden sollten – ich möchte auch, dass wir zu einer Phase der Beruhigung und des Zusammenkommens statt zu einer Konfrontation kommen –, würde ich gerne, dass die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.09.2024, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Lassen Sie mich doch zwei, drei kurze Bemerkungen machen.»

Auszug

Lassen Sie mich doch zwei, drei kurze Bemerkungen machen. Es ist mir bewusst, dass wir in der Diskussion über den Ordnungsantrag sind, aber ich denke, die Bedeutung der Angelegenheit rechtfertigt meine Wortmeldung. Vorab möchte ich dem Bundesrat für seine wohlwollende Stellungnahme zu meiner Motion danken.

19.09.2024, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Da die heutigen Beratungen bereits sehr lange gedauert haben, habe ich diesen Antrag auf Zuweisung an die Kommission gestellt.»

Auszug

Da die heutigen Beratungen bereits sehr lange gedauert haben, habe ich diesen Antrag auf Zuweisung an die Kommission gestellt. Vielleicht kommen wir dann schneller zum Ende. (Teilweise Heiterkeit) Nein, es ist eine wichtige Motion, und meines Erachtens ist es auch wichtig, diesem Ordnungsantrag zu folgen.

19.09.2024, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Rieder Zuweisung der Motion 24.3587 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung Motion d'ordre Rieder Transmettre la motion 24.3587 à la commission compétente pour examen préalable»

19.09.2024, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bund hat drei signifikante finanzpolitische Herausforderungen:1
    + 3 mehr
    • Bereinigung des strukturellen Defizits in der Grössenordnung von rund CHF 4 Mia.
    • unter Einbezug der Aufgaben- und Subventionsüberprüfung.
    • Stabilisierung der AHV bis 2030 und darüber hinaus infolge der vom Volk angenommenen Volksinitiative «Für ein besseres Leben im Alter (Initiative für eine 13. AHV-Rente)».1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat begrüsst die Stossrichtung der Motion.
    • Sie unterstützt ihn in seinen Bestrebungen, die Schuldenbremse einzuhalten.
    • Der Bundesrat hat am 14. August 2024 die Eckwerte zur Botschaft über die Umsetzung und Finanzierung der 13. AHV-Rente festgelegt.
    • Sie entsprechen weitgehend der vorliegenden Motion: Der Bundesrat sieht ebenfalls eine Finanzierung über die Mehrwertsteuer vor, allerdings unbefristet, sowie eine angemessene Senkung des Bundesbeitrages an die AHV.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3587 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩