Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marcel DoblerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Reform der notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu unterbreiten, um in der OKP einen Mechanismus vorzusehen, der sicherstellt, dass in regelmässigen Abständen eine Koppelung oder Angleichung der Franchisen und/oder Selbstbehaltsobergrenze zur Prämienentwicklung durchgeführt wird.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

29.04.2026, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Reform der notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu unterbreiten, um in der OKP einen Mechanismus vorzusehen, der sicherstellt, dass in regelmässigen Abständen eine Koppelung oder Angleichung der Franchisen und/oder Selbstbehaltsobergrenze zur Prämienentwicklung durchgeführt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 12. Juni 2024 haben Nationalrat Dobler und Ständerat Dittli gleichlautende Motionen zum Thema Kostenbeteiligung eingereicht (24.3591 und 24.3580).
    • Am 13. Juni 2024 haben Nationalrätin Gutjahr und Ständerätin Friedli dasselbe mit Motionen zur Erhöhung der ordentlichen Franchise (24.3608 und 24.3636) getan.
    • Der Bundesrat beantwortet gleichlautende Motionen identisch.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass eine Erhöhung der Kostenbeteiligung (Franchise und Selbstbehalt) Versicherte in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen und chronisch Kranke benachteiligen würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3591 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩