Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Josef DittliURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, auf der Basis der aktuellen sicherheitspolitischen und armeerelevanten Grundlagendokumente (schwarzes Buch) und Berichte ein Zielbild und eine darauf abgestimmte strategische Ausrichtung einer verteidigungsfähigen Armee zu erstellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

12.12.2024, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, ich habe es in meinem Votum gesagt, der Bundesrat beantragt die Annahme.»

Auszug

Ja, ich habe es in meinem Votum gesagt, der Bundesrat beantragt die Annahme. Ich habe auch erklärt, warum.

12.12.2024, 11:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzte Frau Bundespräsidentin, ist es richtig, dass der Bundesrat die Annahme dieser Motion empfiehlt, und wenn ja, warum braucht es einen weiteren Bericht, wenn Sie schon hinter diesen zwölf Berichten standen …»

Auszug

«Geschätzte Frau Bundespräsidentin, ist es richtig, dass der Bundesrat die Annahme dieser Motion empfiehlt, und wenn ja, warum braucht es einen weiteren Bericht, wenn Sie schon hinter diesen zwölf Berichten standen, welche, wie Sie erwähnten, alles bundesrätliche Berichte sind?»

12.12.2024, 11:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Botschaft zur Armee 2024 ist, glaube ich, in diesem Zusammenhang sehr wichtig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie ich gerade erklärt habe, haben der Bundesrat und teilweise auch das Parlament zahlreiche Berichte zur Kenntnis genommen. Die Botschaft zur Armee 2024 ist, glaube ich, in diesem Zusammenhang sehr wichtig. Dennoch, wenn das hilft, die Strategie besser zu verstehen, sind wir bereit, "eine Zusammenfassung" aller Berichte zu machen.

12.12.2024, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Vor allem gibt es das Schwarzbuch der Armee.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Bundesrätin, wir sind uns tatsächlich weitgehend einig. Es liegen viele Berichte vor. Vor allem gibt es das Schwarzbuch der Armee. Es gibt die Beschlüsse des Parlaments, die Mittel der Armee deutlich zu erhöhen.

12.12.2024, 11:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auf der Basis der aktuellen sicherheitspolitischen und armeerelevanten Grundlagendokumente (schwarzes Buch) und Berichte ein Zielbild und eine darauf abgestimmte strategische Ausrichtung einer verteidigungsfähigen Armee zu erstellen.1
    + 3 mehr
    • Darin sollen insbesondere folgende Bereiche umschrieben werden sein: - Struktur (konkrete Gliederung) und Alimentierung
    • Einsatzkonzeption und Leistungen (inkl. Priorisierung der Armeeaufträge)
    • Standortkonzept1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3605 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2024 — Wintersession 2024 · 74:105 (3 Enth.)
    ↩